Weiterlesen Das Verfahren gegen Ungarn ist in diesem Kontext durch ein neues Gesetz, welches LSBTIQ*-Inhalte in Literatur und Fernsehen für Minderjährige verbietet, ausgelöst worden, eine Maßnahme die von EU-Kommissions-Präsidentin Ursula von der Leyen als „beschämend“ bezeichnet wurde: „Dieses Gesetz benutzt den Schutz von Kindern, dem wir alle gewidmet sind, als Ausrede um Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung schwerstens zu diskriminieren“. Gegen Polen ergriff die Kommission rechtliche Schritte. Lokale Autoritäten seien daran gescheitert, auf die Anfragen der EU zu ihren Resolutionen für „LGBT-Ideologie-freie Zonen“, welche in mehr als 100 polnischen Dörfern und Städten verabschiedet wurden, zu reagieren. Die Kommission war unter Druck geraten zu handeln, nachdem das Europäische Parlament das ungarische Gesetz als rechtswidrig verurteilt hatte. Von EU-Beamt*innen wird vermutet, dass die polnischen „LGBT-Ideologie-freie Zonen“ EU-Gesetze über Nicht-Diskriminierung brechen. Die beiden Ländern haben nun zwei Monate Zeit, um der Kommission zu antworten. Dies ist das erste Stadium in einem EU-Sanktions-Prozess, welcher vor dem Europäischen Gerichtshof und mit einer Strafe von täglichem Bußgeld enden könnte.
LSBTIQ
Weiterlesen Als Freund*innen des an seinen Verletzungen verstorbenen Samuel Luiz Alarm schlugen, dass Luiz Tod durch Homofeindlichkeit ausgelöst worden war, entfachte dies Proteste in Madrid und Barcelona, in denen die Demonstrierenden Gerechtigkeit für Luiz forderten und dabei Schilder hielten wie: „Wie sie dich nennen, während sie dich umbringen, hat Bedeutung“. Dabei bezogen sie sich darauf, dass Luiz während des Angriffs auf ihn homofeindlich beleidigt worden war. Denn obwohl die spanische Polizei bereits sechs Tatverdächtige (darunter zwei Minderjährige) verhaftet hat, hat sie den Angriff noch nicht als homofeindlich benannt. Die Berliner Polizei hingegen macht mögliche Hassverbrechen aufgrund der sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität gezielt in ihren Berichten publik und meldet diese daher vergleichsweise häufig der Öffentlichkeit. In Georgien wiederum konnten Organisator*innen des Pride-Umzuges nicht hinreichend auf Schutz durch die Polizei vertrauen, um eine Veranstaltung, die das Existenzrecht von LGBTQ+ eigentlich explizit feiert, durchführen zu können. So unterschiedlich der Umgang damit, gemein haben solche Angriffe jedoch, neben ihrer Unmenschlichkeit, dass oft nicht hinreichend über sie berichtet wird. Zwar hat der Tod von Samuel Luiz sogar über Spanien hinaus zurecht eine große Medienwelle ausgelöst, so könne jedoch der zynische Eindruck entstehen, es „müsse“ zu einem Tod in einem EU-Mitgliedsstaat kommen, bis über homofeindliche Angriffe so berichtet wird, wie sie es verdient hätten. Denn so schrecklich der Tod von Samuel Luiz ist, so reiht seine Ursache sich in eine Vielzahl homofeindlicher Hassverbrechen ein, über die je nach Härtegrad und Ereignisort mal mehr und mal weniger gesprochen wird. Entscheidend wäre jedoch ein breiterer und stetigerer Blick der Politik, Presse, und Gesellschaft darauf, dass LGBTQ+ regelmäßig verschiedenen Graden homofeindlicher Diskriminierung und Angriffe ausgesetzt sind, die, wie sich in Spanien zeigte, tödlich enden können. Denn würde man den Blick auf jede Form dieser Angriffe, ihrer Ursachen und Konsequenzen, und vor Allem auf mögliche Präventionsmaßnahmen – wie queere Bildungsarbeit – richten, entstünde womöglich das Potential für eine Gesellschaft, in der queere Menschen nicht nur über ihre tödliche Diskriminierung hinweg repräsentiert wären, sondern diese Diskriminierung im besten Fall langfristig auch weniger zu befürchten hätten.
Weiterlesen Daher fordert der Verband eine solidere, vorübergehende 100-Prozentige Finanzierung ihrer Arbeit, unabhängig von gestellten Eigenmitteln. Denn eine der Haupteinnahmequellen der queeren Bildungsträger sind Spenden und Honorare bei durchgeführten Workshops. Aufgrund der Mehrkosten, die mit der Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln aufkommen, sind bei solchen Veranstaltungen jedoch auch diese Einnahmen weggefallen. Problematisch ist dies vor allem, weil Förderungen des Verbandes durch den Bund an Eigenmittel gebunden sind. Dadurch befürchten Engagierte, dass öffentliche Fördergelder durch die entgangenen Einnahmen verloren gehen könnten. Nicht nur die direkte Förderung des Verbandes durch den Bund, die zum Teil durch Sondermittel für beispielsweise laufende Mietzahlungen gestellt wurde, sondern auch mögliche Haushaltseinsparungen der Kommunen im Bereich queerer Bildungsarbeit bereiten jedoch Sorge. Über diese Sorgen, den Herausforderungen, mit denen queere Bildungsarbeit in Deutschland kämpft, und die Einschnitte der Coronapandemie, sprach Rebecca Knecht, Vorstandsmitglied des Queere Bildung e.V., in einem Interview mit queer.de Darin schilderte sie, dass die Corona-Pandemie ein Brennglas auf das bereits existierende Problem der Finanzierung queerer Bildungsarbeit gerichtet habe. Es gäbe zwar Ehrenamtliche, die für die Arbeit brennen würden und gerne bereit seien, Energie, Zeit und Ressourcen zu investieren, auf der anderen Seite würden aber häufig die Strukturen und vor allem die Fördermittel fehlen. Die dabei entstehenden Belastungen hätten sich nun in der Zeit der Pandemie noch einmal verstärkt. Deswegen fordert der Verband, dass Förderungen weniger – wie im Normalfall – an einzelne Projekte gebunden sind, sondern die Finanzierungen häufiger strukturell und langfristig sein sollten. Es sei laut Knecht natürlich gut, dass es das überhaupt geben könne, aber die Logik dahinter sei: „Es wird ein Projekt abgearbeitet, und dann kann man ein Häkchen dahinter setzen. Aber so funktioniert Bildungsarbeit ja in der Regel nicht. Das sind einfach Bedarfe, die auf Dauer da sind.“
EU-Parlament verurteilt Ungarns anti-LGBTIQ+ Gesetz
12. Juli 2021Weiterlesen Während LGBTIQ+-Aktivist*innen fürchten, dass das ungarische Gesetz zu einem Anstieg in körperlichen und verbalen Angriffen auf queere Menschen führen könnte, und Unterstützung durch die EU fordern, hält Orbán, dem 2022 Neuwahlen bevorstehen, an seinem Argument des Kindesschutzes fest. In einem das Gesetz verteidigenden Brief an die EU warf er EU-Führungskräften vor „koloniale Instinkte lang-verlorener Zeiten heraufzubeschwören“ und „respektlose Machtdeklarationen zu machen“. Weiterhin schrieb er, dass Zentral-Europäer*innen wüssten, wie es ist, „wenn der Staat oder das diktatorische System, und das Machtmonopol, das es betreibt, statt der Eltern die Kinder großziehen wöllten“, und „wir haben das den Kommunisten nicht erlaubt, und so werden wir es diesen selbsternannten Aposteln der liberalen Demokratie auch nicht erlauben, statt der Eltern die Kinder zu bilden“. Das Gesetz, das er hiermit verteidigte, ist beim letzten EU-Gipfel laut Berichten emotional debattiert worden und wurde von der Kommissions-Präsidentin, Ursula Von der Leyen, als „Schande“ bezeichnet. Sie kritisierte, dass es Homosexualität und Gender-Anpassung mit Pornographie gleichsetze. „Dieses Gesetz benutzt den Schutz von Kindern, dem wir alle gewidmet sind, als Ausrede um Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung schwerstens zu diskriminieren“. Sie versprach daher die exekutive Macht der EU zu nutzen, um die Rechte der Bürger*innen zu beschützen, und sendete einen formalen Brief an Orbáns Regierung. Doch dies allein wird wohl nicht ausreichen. Dennoch, obwohl die Resolution, über die mit 459 zu 147 (58 Enthaltungen) abgestimmt wurde, rechtlich nicht bindend ist, erhöht sie den Druck auf Von der Leyen Ungarn vor den Europäischen Gerichtshof zu bringen. Die Mitglieder des Parlaments halten das ungarische Gesetz sowohl für eine Verletzung des Rechtes auf Nicht-Diskriminierung und Ausdrucksfreiheit, als auch der „Direktive für die audiovisuellen Mediendienste der EU“ (pan-Europäische Regeln für TV- und Streaming-Dienste). Sie zweifeln außerdem an, dass ungarische Autoritäten EU-Gelder auf eine nicht-diskriminierende Art einsetzen würde, während auch von außerhalb des Parlamentes und außerhalb von Ungarn der Ruf danach lauter wird, den Brüsseler Geldhahn für Budapest abzudrehen. Nun wird erwartet, dass die Kommission die Bestätigung des 7,2 Billionen Euro Wiederaufbaufonds für Ungarn, über den heute abgestimmt werden soll, verschieben wird, auch aufgrund zahlreicher Korruptionsvorwürfe gegenüber Ungarn. Da die eingehende Beurteilung dieses Vorhabens jedoch gerade noch stattfinde, so ein Sprecher der Kommission, sei aktuell noch nichts sicher. Befürchtet werden könnte jedoch, dass die Kommission den Forderungen der Öffentlichkeit – besonders der Betroffenen in Ungarn – nicht gerecht werden wird.
Weiterlesen “Wir sind hier, um über ein Gesetz abzustimmen, dem Freiheit, Gleichheit, Solidarität, und Würde zugrunde liegt“, sagte Coralie Dubost, Gesetzgeberin der regierenden La Republique en Marche Partei, vor versammelten Parlament. Wie sie auf Twitter mitteilte, wurde das Gesetz nach 500 Stunden Debatte und 12,000 Änderungen endlich bestätigt. Zuvor hatte sich der konservativ geführte Senat bemüht, die Möglichkeit für alleinstehende und lesbische Frauen von der französischen Sozialversicherung für medizinisch unterstützte Schwangerschaften finanziell unterstützt zu werden, zu verhindern. Da Präsident Emmanuel Macrons regierende Partei jedoch die Mehrheit im Unterhaus hält, wurde das Gesetz mit 326 zu 115 Stimmen beschlossen und tritt, sobald es von dem Präsidenten unterschrieben wurde, in Kraft. Gesundheitsminister Olivier Veran sagte, dass die ersten Schwangerschaften womöglich noch dieses Jahr entstehen könnten. Wie queer.de berichtete ist die Maßnahme Teil eines breitgefächerten Bioethik-Gesetzes der Regierung Macrons. Das neue Gesetz wird den Zugang zu Fertilitätsbehandlungen, unter andrem künstliche Befruchtung und IVF, erweitern. Es wird auch die Anonymität für Samenspendende beenden, die nun offiziell versichern müssen, ihre Identität offenzulegen, wenn ihre Kinder ab ihrem 18. Lebensjahr nach ihrem biologischen Vater oder Elternteil fragen sollten. Das Gesetz bezieht sich jedoch weder auf das umstrittene Verbot von Leihschwangerschaften noch auf die geforderte Möglichkeit für trans Frauen vor geschlechtsangleichenden Operationen Samen für späteren Nutzen spenden zu können. LGBTQ*-Gruppen empfingen die bisherigen Änderungen jedoch mit einem „Endlich!“, wie Matthieu Gatipon, Sprecher*in der Inter-LGBT Vereinigung: „Das war ein lang-erwarteter Prozess“, und weiter, „Wir sind froh, dass das passiert… aber es war eine schmerzhafte Geburt“, sagte Gatipon in Bezug auf die lange Dauer der Gesetzänderung. Seit 2013 in Frankreich gleichgeschlechtliche Ehen legalisiert wurden, bemühten sich LGBTQ*-Gruppen um diesen Schritt. Nun sei die Nachfrage so hoch, dass Fabien Joly, Sprecher der Vereinigung französischer gleichgeschlechtlicher Familien, warnte, dass es einen Mangel an Samenbeständen geben könnte.
Weiterlesen 2011 wurde die Konvention vom Europarat in gerade der Stadt, die nun nicht mehr von ihr geschützt ist, entworfen. Sie zielt durch Legislatur, Bildung, und die Steigerung von Bewusstsein darauf ab, ein Rahmenwerk für den Schutz von Frauen und den Fortschritt von Geschlechtergerechtigkeit zu schaffen. Sie wurde von 45 Europäischen Ländern und der EU als Institution unterschrieben. Nun wird die Konvention von vielen Konservativen in der Türkei für eine Bedrohung von Familienstrukturen gehalten, da sie das Prinzip der Nicht-Diskriminierung auf Basis sexueller Orientierung enthält. Wörtlich übersetzt hatte Ankara im März mitgeteilt: „Die Istanbul-Konvention sollte ursprünglich Frauenrechte stärken, wurde aber von einer Gruppe von Leuten gekapert, die Homosexualität normalisieren wollen – diese ist inkompatibel mit den gesellschaftlichen und Familienwerten der Türkei“. Erdogan selbst verteidigte den Austritt mit der Begründung, dass türkische Legislatur ohnehin schon Gesetze gegen Gewalt enthalte und es dabei keine Religionsfeindliche, Geschlechtsspezifische, oder rassistische Unterscheidungen gäbe – sexuelle Orientierung erwähnte er hierbei jedoch nicht. Außerdem, so Erdogan: „Unser Kampf gegen Gewalt an Frauen hat nicht mit der Istanbul Konvention begonnen und wird auch nicht mit dem Austritt enden“. Kritiker*innen befürchten jedoch doch, dass die ohnehin schon prävalente Gewalt an Frauen in der Türkei nun weiter ansteigen wird. Wie die Deutsche Welle berichtete gingen also am Donnerstag tausende Menschen in der Türkei auf die Straßen, um gegen den Austritt zu protestieren und hielten dabei Schilder wie: „Wir geben die Istanbul-Konvention nicht auf. Für uns ist es noch nicht vorbei”. Manche der Demonstrierenden riefen “Wir sind nicht stumm, wir haben keine Angst, wir gehorchen nicht!“. Später am Abend setzte die Polizei jedoch Tränengas ein, um die Menge aufzulösen. Früher in der Woche hatte ein türkisches Gericht einen Einspruch gegen den Austritt aus der Konvention abgelehnt. Drei Oppositionsparteien hatten sich am Donnerstag aus einer parlamentarischen Kommission zurückgezogen, um gegen den Austritt zu protestieren. Der Rückzug aus der Konvention wurde auch von mehreren Menschenrechtsgruppen verurteilt. So warnte Agnes Callamard, Amnesty Internationals Generalsekretärin, dass der Austritt eine „leichtsinnige und gefährliche Nachricht“ sende, da Täter (selten auch Täterinnen) Bestrafung und Verurteilung vermeiden könnten. „Die Türkei hat die Uhr für Frauenrechte zehn Jahre zurückgedreht“, twitterte Callamard. Canan Gullu, Präsidentin der Föderation türkischer Frauen Vereinigungen, sagte, dass sich die Türkei „mit der Entscheidung selbst in den Fuß schießt“. Vom Sprecher des US-Außenministeriums wurde der Rückzug als “zutiefst enttäuschend” und als Rückschritt für die Internationalen Bemühungen gegen Gewalt an Frauen bezeichnet. Laut der Frauenrechtsgruppe “Wir werden Femizide stoppen” (Kadin Cinayetlerini Durduracağiz) wurden letztes Jahr in der Türkei mehr als 300 Frauen von Partnern, Familienmitgliedern, oder anderen ihnen nahestehenden Personen ermordet.
Weiterlesen So hat das IOC (Internationales Olympisches Komitee) eine Testosteron-Obergrenze für trans Athletinnen festgelegt, die für mindestens ein Jahr vor Antritt des Wettkampfes bei unter 10 Nanomolen pro Liter Blut liegt. Außerdem muss die Athletin ihre Geschlechtsidentität als weiblich deklarieren und diese für ein Minimum von vier Jahren „aufrechterhalten“. All diesen Forderungen der IOC-Regulationen für einen fairen Wettkampf entspricht Hubbard, wonach sie als trans Frau in der Frauen-Kategorie antreten darf. Kritiker*innen argumentieren jedoch, dass die vorgesehene Testosteron-Grenze noch fünf Mal höher sei als das, was für eine „biologische Frau“ als „normal“ gelte. Die belgische Gewichtheberin Anna Vanbellingen erkannte an, dass es schwierig sei Richtlinien für die Teilnahme von trans Athletinnen aufzustellen, aber dass „jede Person, die schon einmal auf hohem Niveau Gewichtheben trainiert hat, in ihren Knochen weiß, dass diese spezifische Situation für den Sport und die Athletinnen unfair ist“. Vanbellingen mag recht haben, klammert bei ihrem Argument jedoch aus, dass es auch für trans Frauen und trans Personen im Allgemeinen unfair bis hin zur Diskriminierung ist, dass die Kategorien „Frau“ und „Mann“ zwar scheinbar nur für Cis-geschlechtliche Menschen offen ist, es aber gleichzeitig keine Kategorie für trans Frauen und trans Männer gibt. Bislang können sie also nur verlieren – indem sie gar nicht erst teilnehmen dürfen, oder wenn sie es tun, mit Hass und Gegenrede rechnen müssen. Dabei sind natürlich nicht die trans Athlet*innen das Problem, sondern das Olympische System, das die gesellschaftliche Konstruktion zweier starrer „biologischer Geschlechter“ reproduziert – als seien Körper nicht viel komplexer als das. Auch Kereyn Smith, die Vorstandsvorsitzende des Neuseeländischen Olympischen Komitees, räumte ein, dass Geschlechtsidentität im Sport eine hoch sensible und komplexe Angelegenheit sei, bei der es eine Balance zwischen Menschenrechten und Fairness auf dem Spielfeld brauche: „Als Neuseeländisches Team haben wir eine starke Kultur von Inklusion und Respekt für alle“, sagte sie. Eine solche Kultur bräuchte es auch bei dem IOC.
Aufklärung über Bisexualität in der Schule
30. Juni 2021Weiterlesen Es ist wünschenswert, dass Bisexualität (und Pansexualität) mehr im Unterricht aller Schulformen und in Kindertagesstätten (positiv) besprochen wird und dass sich mehr Lehrkräfte und anderes pädagogisches Personal als bisexuell (oder pansexuell) outen. Aus diesem Grund bietet BiNe - Bisexuelles Netzwerk e.V. mit www.bine.net/schule eine Seite mit Informationen, Links und Arbeitsblättern konkret zum Tag der Bisexualität (einmal ab Jahrgang 6, einmal ab Jahrgang 9). Erarbeitet wurde das Material von der AG Bisexualität und Schule, die sich auf der Mitgliederversammlung von BiNe vorgestellt hat. Die Arbeitsgruppe tauscht sich zu den folgenden Themen aus: Coming-out von Lehrer*innen und Unterstützung beim Coming-out von Schüler_innen, passende Reaktion auf Diskriminierungen, Vernetzungen mit anderen LSBTIQ*-Gruppen und -Schulprojekten. Mit drei Ansprechpersonen setzt der Vorstand von BiNe – Bisexuelles Netzwerk e. V. auf eine Unterstützung von pädagogischem Personal: „Wertschätzung von Vielfalt und gegenseitiger Respekt sind von klein auf wichtig. Regenbogenfamilien und LSBTI*-Jugendliche verdienen unsere Unterstützung. Außerdem gehört es zum Lernen in einer Demokratie dazu.“ Auf Wunsch können eine Beratung und evtl. auch Fortbildungen angeboten werden. 2021 soll außerdem ein eigenes Buch mit weiteren konkreten Unterrichtsmaterialien erscheinen. Schließlich gibt es einen Instagram-Account. Bisexualität und Schule ist auch bei Queere Bildung e. V. Mitglied und ist bei der Kampagne #TeachOut aktiv, bei der sich queere Lehrkräfte mit ihrem Coming-out für eine diskriminierungsärmere und angstfreie Schule einsetzen.
Polen: Tausende marschieren für LSBTIQ*-Rechte
29. Juni 2021Weiterlesen Die „Equality Parade“ in Warschau gilt als eine der größten Pride-Paraden in Zentral- und Ost-Europa und kam zu einer Zeit, in der die Sorge um die Zukunft von LSBTIQ*-Rechten in Polen und Ungarn steigt. Während die Parade wegen der Corona-Restriktionen kleiner ausfiel als sonst, so konnte sie in diesem Jahr zumindest wieder stattfinden – und wurde von Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski angeführt, wodurch der liberale Politiker seine Unterstützung für die LSBTIQ*-Community zeigte. Doch während die Akzeptanz von LSBTIQ*s in Großstädten wie Warschau tendenziell höher ist, ist Homofeindlichkeit in Polen ein großes Problem, gerade in ruralen Regionen erfahren queere Menschen viel Hass und Diskriminierung. Dazu sind homo-Partnerschaften und -Ehen in Polen nicht erlaubt, und sowohl der regierenden PiS-Partei als auch der Katholischen Kirche können homofeindliche Hetze vorgeworfen werden. Kritisiert wurde auch der amtierende Präsident Andrzej Duda für seine Aussage, dass „LGBT“ keine Menschen seien, sondern eine Ideologie, die noch destruktiver als der Kommunismus sei (ein Kommunismus, der in Zentral- und Ost-Europa zu unzähligen Toten führte). Darüber hinaus erklärten sich 2020 mehrere Städte zu “LGBT-Ideologie-freien Zonen“ – was von der EU zwar verurteilt wurde, aber an der Situation im Land nichts änderte. So folgt die positive Nachricht der großen Demonstration dicht auf das Gesetz, welches am Dienstag in Ungarn erlassen wurde und LSBTIQ*-„bewerbende“-Inhalte für Minderjährige verbietet – und unterstreicht die Wichtigkeit dieses Protests, aber auch die Notwendigkeit der EU einzugreifen, wenn sie ihren eigenen Werten noch entsprechen können will.
Drei queere Feelgood-Filmempfehlungen
25. Juni 2021Weiterlesen So machen sie aufmerksam auf den Hass und die Hindernisse, denen sich queere Menschen in unserer Gesellschaft stellen müssen – und das ist unheimlich wichtig und gut so. Aber LSBTIQ*s haben es auch verdient, auf eine Art und Weise repräsentiert zu werden, die sich nicht nur auf ihren Schmerz zentriert. Sie haben es verdient, eine Geschichte über mehr als ihr Coming-Out und die Diskriminierung, die sie erfahren, gezeigt zu bekommen. Queere Menschen haben es verdient, ihre Queerness in einem Film zu sehen, ohne dass diese Queerness dabei das zentrale zu überwindende „Problem“ des Filmes darstellt – sondern auf eine Art und Weise, die sich gut anfühlt und selbstverständlich ist. Hier also drei queere „Feelgood“-Filmempfehlungen: Um ihrem depressivem Vater zu entkommen, besucht die sechzehn-Jährige Cyd ihre Tante, eine Autorin, für den Sommer in Chicago. Dort verliebt sie sich in ein Mädchen aus der Nachbarschaft, während sie mit und von ihrer Tante viel über ihren Körper, Geist, und Sex lernt – und die beiden sich dabei gegenseitig in ihrem Denken herausfordern. Im Italien der 80er Jahre verbringt der 17-Jährige Elio den Sommer mit seiner Familie in Palermo. Schon bald lernt er Oliver, den etwas älteren Forschungsassistenten seines Vaters kennen, welcher auch in der 17. Jahrhunderts-Villa untergebracht ist, in der viel des Filmes spielt. Vor der wunderschönen sonnigen Kulisse ihrer Umgebung entdecken Elio und Oliver ein Begehren, das sich über einen Sommer entfaltet, der ihr Leben verändern wird. Leonardo ist ein blinder Teenager auf der Suche nach Unabhängigkeit. Eigentlich will er deswegen einen Schulaustausch im Ausland machen. Doch sein Alltag, seine Beziehung zu seiner besten Freundin Giovana, und die Art und Weise, auf die er die Welt sieht, verändern sich vollkommen, als er Gabriel kennenlernt.