Echte Vielfalt

Aufklärung und Bildung

Zurzeit lädt in Hamburg ein Plakat der GRÜNEN Hamburg-Nord mit dem Titel „Nach der Ehe für alle: Brauchen wir den CSD noch?“ zu einem Online-Diskussionsabend ein. Wie die Partei selbst beschreibt, ist die „zugespitzte Frage“ eine, „die wahrscheinlich jeder Mensch mit LGBTIQ*-Hintergrund schon gehört hat“. In diesem Artikel geht es darum, warum wir auch nach der Ehe für alle noch ganz klar Pride beziehungsweise einen CSD in Deutschland brauchen.

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In einer aktuellen Studie, die Europäische Länder nach ihrer LSBTIQ*-Freundlichkeit einstuft, ist Deutschland auf Platz 16 von 49 gelandet – und damit nicht einmal unter dem besten Viertel vertreten. Eine höhere Einstufung wurde dabei vor Allem wegen Fällen von Diskriminierung und Hass-Rede verhindert.

Wie eine trans Frau in einem Video der Deutschen Welle schildert, gäbe es noch viele Gebiete in Deutschland (vor Allem im ländlichen Raum) wo es „unglaublich schwer“ sei offen queer zu leben ohne Diskriminierung zu erfahren. In diesen Gegenden bestünden noch „sehr, sehr starke Normen, gerade in Hinblick auf Geschlecht“. Ein schwuler Mann erklärt in demselben Video: „So lange ein 14-jähriger Junge auf dem Land noch Angst haben muss sich zu outen, brauchen wir Pride“.

Doch nicht nur auf dem Land, sondern auch in (Groß-)Städten, welche oft als offener gelten, besteht noch Luft nach oben was die Akzeptanz, Rechte und Repräsentation queerer Menschen angeht. So erzählt ein Demonstrant in einem Queer.de-Vlog über die Marzahn-Pride 2021: „In Marzahn zu leben als Homosexueller ist manchmal echt 'ne Tortur, da der Großteil der Bevölkerung in Marzahn-Hellersdorf leider sehr homophob und rechts angehaucht ist“ – er meide den Stadtteil deswegen. Auch in anderen Berliner Stadtteilen (unter anderem Kreuzberg) ereigneten sich erst letzte Woche, wie echte-vielfalt.de berichtete, homofeindliche Angriffe auf einen Mann und auf ein lesbisches Paar.

Die Frage danach, ob es in Deutschland noch Pride brauche, lässt sich folglich unschwer bejahen. Auf der einen Seite, weil es, wie die obigen Schilderungen und Ereignisse zeigen, noch eine deutliche Verbesserung im Bereich der gesellschaftlichen Akzeptanz und Wertschätzung queerer Menschen braucht. Darüber hinaus ist die Ehe für Alle nur eine Errungenschaft unter einer Reihe von Rechten, die es noch zu reformieren gilt: So gibt es in Deutschland noch immer ein Blutspende-Verbot für schwule Männer, und das veraltete sogenannte „Transsexuellen-Gesetz“ wurde auch in dieser Legislatur-Periode nicht wie versprochen reformiert. Es zwingt trans Personen für die rechtliche Anerkennung ihrer Geschlechtsidentität immer noch Gutachten vorzuweisen, die bestätigen, dass sie wirklich trans* sind. Es lassen sich also viele politische Gründe finden, für die es sich absolut lohnt, an Pride noch auf die Straße zu gehen und für eine queer-freundlichere Welt zu demonstrieren. Wichtig ist jedoch auch, dass queere Menschen durch Pride auch weiterhin einen Raum haben, indem ihre Existenz explizit anerkannt und gefeiert wird. Solange das für sie nicht wie für heteronormative Mehrheitsgesellschaft zum Alltag gehört, braucht es, selbst nach allen möglichen politischen und rechtlichen Errungenschaften, Pride in Deutschland – und auf der ganzen Welt.

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Am 26. September diesen Jahres wird ein neuer Bundestag gewählt. Bei der zum Teil noch immer mangelnden Sichtbarkeit queerer Menschen in Deutschland stellt sich die Frage: Welche politischen und gesellschaftlichen Themen beschäftigen queere Menschen, und welche Themen sind für sie wahlentscheidend?

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In der am Donnerstag gestarteten LGBTIQ*-Wahlstudie zur Bundestagswahl befragen Wissenschaftler*innen der Justus-Liebig-Universität Gießen in Kooperation mit dem LSVD die queere Community. Davon erhoffen sie sich „neue Impulse für politische Debatten und auch für die Wahlforschung“.

Wie Queer.de berichtet, ist die Online-Umfrage vom 15. Juli für vier Wochen (bis zum 12. August) online. Ende August 2021 sollen die Ergebnisse bei einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt werden.

Die parteiunabhängige Studie „wird ohne finanzielle Unterstützung von Dritten realisiert“, heißt es in einer Presseerklärung. Die Umfrage ist anonym, und es werden keine personenbezogenen Daten erhoben oder gespeichert. Ähnliche Umfragen wurden vom selben Forschungsteam bereits seit 2015 zu verschiedenen Wahlen in Deutschland und Österreich durchgeführt.

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Am vergangenen Montag musste der erste Pride-Umzug in der georgischen Hauptstadt Tbilisi wegen homofeindlicher Angriffe von den Organisator*innen abgesagt werden. Samstagnacht ist in der spanischen Stadt A Coruña der 24-Jährige schwule Samuel Luiz von mehreren Menschen tödlich attackiert worden. In derselben Nacht wurde ein lesbisches Paar in Kreuzberg von einem Mann angespuckt, und ein 26-Jähriger meldete in Biesdorf von fünf ihm unbekannten Personen zu Boden gestoßen und getreten worden zu sein, während sie ihn homophob beleidigten. Wird über diese Ungerechtigkeiten genug berichtet?

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Als Freund*innen des an seinen Verletzungen verstorbenen Samuel Luiz Alarm schlugen, dass Luiz Tod durch Homofeindlichkeit ausgelöst worden war, entfachte dies Proteste in Madrid und Barcelona, in denen die Demonstrierenden Gerechtigkeit für Luiz forderten und dabei Schilder hielten wie: „Wie sie dich nennen, während sie dich umbringen, hat Bedeutung“. Dabei bezogen sie sich darauf, dass Luiz während des Angriffs auf ihn homofeindlich beleidigt worden war. Denn obwohl die spanische Polizei bereits sechs Tatverdächtige (darunter zwei Minderjährige) verhaftet hat, hat sie den Angriff noch nicht als homofeindlich benannt. Die Berliner Polizei hingegen macht mögliche Hassverbrechen aufgrund der sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität gezielt in ihren Berichten publik und meldet diese daher vergleichsweise häufig der Öffentlichkeit. In Georgien wiederum konnten Organisator*innen des Pride-Umzuges nicht hinreichend auf Schutz durch die Polizei vertrauen, um eine Veranstaltung, die das Existenzrecht von LGBTQ+ eigentlich explizit feiert, durchführen zu können.

So unterschiedlich der Umgang damit, gemein haben solche Angriffe jedoch, neben ihrer Unmenschlichkeit, dass oft nicht hinreichend über sie berichtet wird. Zwar hat der Tod von Samuel Luiz sogar über Spanien hinaus zurecht eine große Medienwelle ausgelöst, so könne jedoch der zynische Eindruck entstehen, es „müsse“ zu einem Tod in einem EU-Mitgliedsstaat kommen, bis über homofeindliche Angriffe so berichtet wird, wie sie es verdient hätten. Denn so schrecklich der Tod von Samuel Luiz ist, so reiht seine Ursache sich in eine Vielzahl homofeindlicher Hassverbrechen ein, über die je nach Härtegrad und Ereignisort mal mehr und mal weniger gesprochen wird. Entscheidend wäre jedoch ein breiterer und stetigerer Blick der Politik, Presse, und Gesellschaft darauf, dass LGBTQ+ regelmäßig verschiedenen Graden homofeindlicher Diskriminierung und Angriffe ausgesetzt sind, die, wie sich in Spanien zeigte, tödlich enden können. Denn würde man den Blick auf jede Form dieser Angriffe, ihrer Ursachen und Konsequenzen, und vor Allem auf mögliche Präventionsmaßnahmen – wie queere Bildungsarbeit – richten, entstünde womöglich das Potential für eine Gesellschaft, in der queere Menschen nicht nur über ihre tödliche Diskriminierung hinweg repräsentiert wären, sondern diese Diskriminierung im besten Fall langfristig auch weniger zu befürchten hätten.

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Laut dem Bundesverband Queere Bildung e.V. setzt sich queere Bildungsarbeit „für eine Gesellschaft ein, in der lesbische, bisexuelle, asexuelle, schwule, trans*, inter*, heterosexuelle und queere Lebensweisen gleichberechtigt gelebt werden können und uneingeschränkte Akzeptanz finden“. Doch die prekäre Lage dieser lokalen Antidiskriminierungsarbeit, die schon zuvor unter Finanzierungslücken gelitten hat, ist durch die Pandemie noch weiter verschärft worden. Dabei sei der Bedarf für queere Bildungsarbeit laut Verband „nicht konjunkturabhängig“.

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Daher fordert der Verband eine solidere, vorübergehende 100-Prozentige Finanzierung ihrer Arbeit, unabhängig von gestellten Eigenmitteln. Denn eine der Haupteinnahmequellen der queeren Bildungsträger sind Spenden und Honorare bei durchgeführten Workshops. Aufgrund der Mehrkosten, die mit der Einhaltung von Hygiene- und Abstandsregeln aufkommen, sind bei solchen Veranstaltungen jedoch auch diese Einnahmen weggefallen. Problematisch ist dies vor allem, weil Förderungen des Verbandes durch den Bund an Eigenmittel gebunden sind. Dadurch befürchten Engagierte, dass öffentliche Fördergelder durch die entgangenen Einnahmen verloren gehen könnten. Nicht nur die direkte Förderung des Verbandes durch den Bund, die zum Teil durch Sondermittel für beispielsweise laufende Mietzahlungen gestellt wurde, sondern auch mögliche Haushaltseinsparungen der Kommunen im Bereich queerer Bildungsarbeit bereiten jedoch Sorge.

Über diese Sorgen, den Herausforderungen, mit denen queere Bildungsarbeit in Deutschland kämpft, und die Einschnitte der Coronapandemie, sprach Rebecca Knecht, Vorstandsmitglied des Queere Bildung e.V., in einem Interview mit queer.de Darin schilderte sie, dass die Corona-Pandemie ein Brennglas auf das bereits existierende Problem der Finanzierung queerer Bildungsarbeit gerichtet habe. Es gäbe zwar Ehrenamtliche, die für die Arbeit brennen würden und gerne bereit seien, Energie, Zeit und Ressourcen zu investieren, auf der anderen Seite würden aber häufig die Strukturen und vor allem die Fördermittel fehlen. Die dabei entstehenden Belastungen hätten sich nun in der Zeit der Pandemie noch einmal verstärkt. Deswegen fordert der Verband, dass Förderungen weniger – wie im Normalfall – an einzelne Projekte gebunden sind, sondern die Finanzierungen häufiger strukturell und langfristig sein sollten. Es sei laut Knecht natürlich gut, dass es das überhaupt geben könne, aber die Logik dahinter sei: „Es wird ein Projekt abgearbeitet, und dann kann man ein Häkchen dahinter setzen. Aber so funktioniert Bildungsarbeit ja in der Regel nicht. Das sind einfach Bedarfe, die auf Dauer da sind.“

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In einer Resolution, über die das Europäische Parlament am vergangenen Donnerstag in Straßburg abgestimmt hat, haben die Mitglieder das ungarische Gesetz, welches LSBTIQ*-Inhalte in Bildungsmaterialien und zu üblichen Sendezeiten für Minderjährige verbietet, „im stärkst-möglichen Ausdruck“ als „einen klaren Bruch mit den Werten, Prinzipien, und Gesetzen der EU“ verurteilt. Darin drängten sie die EU-Kommission, möglichst schnell ein gesetzliches Verfahren gegen Viktor Orbán Fidesz-Regierung einzuleiten. Doch was bedeutet dies für Ungarn?

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Während LGBTIQ+-Aktivist*innen fürchten, dass das ungarische Gesetz zu einem Anstieg in körperlichen und verbalen Angriffen auf queere Menschen führen könnte, und Unterstützung durch die EU fordern, hält Orbán, dem 2022 Neuwahlen bevorstehen, an seinem Argument des Kindesschutzes fest. In einem das Gesetz verteidigenden Brief an die EU warf er EU-Führungskräften vor „koloniale Instinkte lang-verlorener Zeiten heraufzubeschwören“ und „respektlose Machtdeklarationen zu machen“. Weiterhin schrieb er, dass Zentral-Europäer*innen wüssten, wie es ist, „wenn der Staat oder das diktatorische System, und das Machtmonopol, das es betreibt, statt der Eltern die Kinder großziehen wöllten“, und „wir haben das den Kommunisten nicht erlaubt, und so werden wir es diesen selbsternannten Aposteln der liberalen Demokratie auch nicht erlauben, statt der Eltern die Kinder zu bilden“.

Das Gesetz, das er hiermit verteidigte, ist beim letzten EU-Gipfel laut Berichten emotional debattiert worden und wurde von der Kommissions-Präsidentin, Ursula Von der Leyen, als „Schande“ bezeichnet. Sie kritisierte, dass es Homosexualität und Gender-Anpassung mit Pornographie gleichsetze. „Dieses Gesetz benutzt den Schutz von Kindern, dem wir alle gewidmet sind, als Ausrede um Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung schwerstens zu diskriminieren“. Sie versprach daher die exekutive Macht der EU zu nutzen, um die Rechte der Bürger*innen zu beschützen, und sendete einen formalen Brief an Orbáns Regierung.

Doch dies allein wird wohl nicht ausreichen. Dennoch, obwohl die Resolution, über die mit 459 zu 147 (58 Enthaltungen) abgestimmt wurde, rechtlich nicht bindend ist, erhöht sie den Druck auf Von der Leyen Ungarn vor den Europäischen Gerichtshof zu bringen. Die Mitglieder des Parlaments halten das ungarische Gesetz sowohl für eine Verletzung des Rechtes auf Nicht-Diskriminierung und Ausdrucksfreiheit, als auch der „Direktive für die audiovisuellen Mediendienste der EU“ (pan-Europäische Regeln für TV- und Streaming-Dienste).

Sie zweifeln außerdem an, dass ungarische Autoritäten EU-Gelder auf eine nicht-diskriminierende Art einsetzen würde, während auch von außerhalb des Parlamentes und außerhalb von Ungarn der Ruf danach lauter wird, den Brüsseler Geldhahn für Budapest abzudrehen. Nun wird erwartet, dass die Kommission die Bestätigung des 7,2 Billionen Euro Wiederaufbaufonds für Ungarn, über den heute abgestimmt werden soll, verschieben wird, auch aufgrund zahlreicher Korruptionsvorwürfe gegenüber Ungarn. Da die eingehende Beurteilung dieses Vorhabens jedoch gerade noch stattfinde, so ein Sprecher der Kommission, sei aktuell noch nichts sicher. Befürchtet werden könnte jedoch, dass die Kommission den Forderungen der Öffentlichkeit – besonders der Betroffenen in Ungarn – nicht gerecht werden wird.

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Seit Jahrzehnten gibt es Ideen von „Machos“, „Machismo“, „echten Kerlen“, und „richtigen Männern“, um die Art von harter Männlichkeit zu beschreiben, der Männer vermeintlich entsprechen sollen. Das Konzept toxischer Maskulinität existiert also schon immer – plötzlich jedoch scheint der Begriff überall zu sein. Aber was bedeutet toxische Maskulinität eigentlich?

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Der Begriff kommt aus der Wissenschaft und wurde bis vor nicht allzu langer Zeit nur im Kontext der Frauen-, Gender-, und Sexualitätsforschung verwendet. Doch nun scheint der Begriff überall zu sein. Aus dieser Disziplin kommend kann er anhand eines Verhaltens und einer Einstellung, welche die folgenden drei Kriterien involvieren, definiert werden:

  1. Härte: Die Vorstellung, dass Männer physisch stark, emotionslos, und aggressiv sein sollten.
  2. Antifeminität: Die Idee, dass Männer alles, was als weiblich empfunden wird (wie Emotionen haben oder Hilfe annehmen), grundsätzlich ablehnen sollten.
  3. Macht: Die Annahme, dass Männer Macht und Status (sozial und finanziell) nacheifern und erlangen müssen, um den Respekt anderer zu verdienen.

In anderen Worten: Toxische Maskulinität ist das, was daraus entstehen kann, dass Jungs beigebracht wird, dass sie ihre Gefühle nicht offen zeigen dürfen und immer hart sein müssen, und sie alles andere feminin und schwach mache. Es bedeutet nicht, dass jeder Mann inhärent toxisch ist.

Eine große Debatte darüber in der allgemeinen Öffentlichkeit wurde 2019 ausgelöst, als die Firma Gilette einen Werbespot veröffentlichte, der Männer dazu aufforderte die Konsequenz-lose Einstellung von „Männer werden Männer sein“ abzulegen, und sich selbst und andere Männer stattdessen für misogynes Verhalten zur Verantwortung zu ziehen. Im selben Jahr veröffentliche die Amerikanische Psychologische Vereinigung zum ersten Mal Richtlinien für die Arbeit von Psychologen*innen mit Jungs und Männern, die mit dem Druck einer „traditionellen maskulinen Ideologie“ zu entsprechen sozialisiert werden; welcher sie daran hindern könne herauszufinden was es für sie selbst bedeutet ein Mann zu sein – statt alten Bildern von Maskulinität nachzueifern.

So sind es Männer, die als Individuen für sich entscheiden müssen, was für sie Männlichkeit bedeutet – und wie sie dies als Väter, Brüder, und Freunde weitergeben wollen. Auch Frauen jedoch sind in diesem Bezug angehalten,  toxisch-männliches Verhalten nicht von ihren männlichen Mitmenschen zu verlangen oder einzufordern – gerade in Mutter- und Partner*innenschaften.

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Die Gewichtheberin Laurel Hubbard ist ausgewählt worden, um Neuseeland bei den Olympischen Spielen in Tokio zu repräsentieren, und wird damit die erste teilnehmende trans Person sein. Ihre Auswahl hat den größeren Diskurs über die Partizipation von trans Athlet*innen an großen sportlichen Wettkämpfen neu angestoßen.

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So hat das IOC (Internationales Olympisches Komitee) eine Testosteron-Obergrenze für trans Athletinnen festgelegt, die für mindestens ein Jahr vor Antritt des Wettkampfes bei unter 10 Nanomolen pro Liter Blut liegt. Außerdem muss die Athletin ihre Geschlechtsidentität als weiblich deklarieren und diese für ein Minimum von vier Jahren „aufrechterhalten“. All diesen Forderungen der IOC-Regulationen für einen fairen Wettkampf entspricht Hubbard, wonach sie als trans Frau in der Frauen-Kategorie antreten darf.

Kritiker*innen argumentieren jedoch, dass die vorgesehene Testosteron-Grenze noch fünf Mal höher sei als das, was für eine „biologische Frau“ als „normal“ gelte. Die belgische Gewichtheberin Anna Vanbellingen erkannte an, dass es schwierig sei Richtlinien für die Teilnahme von trans Athletinnen aufzustellen, aber dass „jede Person, die schon einmal auf hohem Niveau Gewichtheben trainiert hat, in ihren Knochen weiß, dass diese spezifische Situation für den Sport und die Athletinnen unfair ist“.

Vanbellingen mag recht haben, klammert bei ihrem Argument jedoch aus, dass es auch für trans Frauen und trans Personen im Allgemeinen unfair bis hin zur Diskriminierung ist, dass die Kategorien „Frau“ und „Mann“ zwar scheinbar nur für Cis-geschlechtliche Menschen offen ist, es aber gleichzeitig keine Kategorie für trans Frauen und trans Männer gibt. Bislang können sie also nur verlieren – indem sie gar nicht erst teilnehmen dürfen, oder wenn sie es tun, mit Hass und Gegenrede rechnen müssen. Dabei sind natürlich nicht die trans Athlet*innen das Problem, sondern das Olympische System, das die gesellschaftliche Konstruktion zweier starrer „biologischer Geschlechter“ reproduziert – als seien Körper nicht viel komplexer als das.

Auch Kereyn Smith, die Vorstandsvorsitzende des Neuseeländischen Olympischen Komitees, räumte ein, dass Geschlechtsidentität im Sport eine hoch sensible und komplexe Angelegenheit sei, bei der es eine Balance zwischen Menschenrechten und Fairness auf dem Spielfeld brauche: „Als Neuseeländisches Team haben wir eine starke Kultur von Inklusion und Respekt für alle“, sagte sie. Eine solche Kultur bräuchte es auch bei dem IOC.

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Immer mehr junge Menschen bezeichnen sich als bisexuell oder pansexuell oder lehnen feste Schubladen ab. Doch das Thema Bisexualität wird in der Schule fast nie behandelt. Jetzt gibt es eine neue Seite mit Unterrichtsmaterialien und Tipps dazu.

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Es ist wünschenswert, dass Bisexualität (und Pansexualität) mehr im Unterricht aller Schulformen und in Kindertagesstätten (positiv) besprochen wird und dass sich mehr Lehrkräfte und anderes pädagogisches Personal als bisexuell (oder pansexuell) outen.

Aus diesem Grund bietet BiNe - Bisexuelles Netzwerk e.V. mit www.bine.net/schule eine Seite mit Informationen, Links und Arbeitsblättern konkret zum Tag der Bisexualität (einmal ab Jahrgang 6, einmal ab Jahrgang 9).

Erarbeitet wurde das Material von der AG Bisexualität und Schule, die sich auf der Mitgliederversammlung von BiNe vorgestellt hat. Die Arbeitsgruppe tauscht sich zu den folgenden Themen aus: Coming-out von Lehrer*innen und Unterstützung beim Coming-out von Schüler_innen, passende Reaktion auf Diskriminierungen, Vernetzungen mit anderen LSBTIQ*-Gruppen und -Schulprojekten.

Mit drei Ansprechpersonen setzt der Vorstand von BiNe – Bisexuelles Netzwerk e. V. auf eine Unterstützung von pädagogischem Personal: „Wertschätzung von Vielfalt und gegenseitiger Respekt sind von klein auf wichtig. Regenbogenfamilien und LSBTI*-Jugendliche verdienen unsere Unterstützung. Außerdem gehört es zum Lernen in einer Demokratie dazu.“

Auf Wunsch können eine Beratung und evtl. auch Fortbildungen angeboten werden.

2021 soll außerdem ein eigenes Buch mit weiteren konkreten Unterrichtsmaterialien erscheinen. Schließlich gibt es einen Instagram-Account.

Bisexualität und Schule ist auch bei Queere Bildung e. V. Mitglied und ist bei der Kampagne #TeachOut aktiv, bei der sich queere Lehrkräfte mit ihrem Coming-out für eine diskriminierungsärmere und angstfreie Schule einsetzen.

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Trotz des Backlashs gegen LSBTIQ*-Rechte in Polen und Ungarn sind am Samstag in Warschau zur Feier von Pride tausende von Menschen auf die Straße gegangen und haben ein Ende von Diskriminierung gefordert. Die Veranstalter*innen sagten, dass dies zeige: „Wir werden nicht aufgeben“.

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Die „Equality Parade“ in Warschau gilt als eine der größten Pride-Paraden in Zentral- und Ost-Europa und kam zu einer Zeit, in der die Sorge um die Zukunft von LSBTIQ*-Rechten in Polen und Ungarn steigt. Während die Parade wegen der Corona-Restriktionen kleiner ausfiel als sonst, so konnte sie in diesem Jahr zumindest wieder stattfinden – und wurde von Warschaus Bürgermeister Rafal Trzaskowski angeführt, wodurch der liberale Politiker seine Unterstützung für die LSBTIQ*-Community zeigte.

Doch während die Akzeptanz von LSBTIQ*s in Großstädten wie Warschau tendenziell höher ist, ist Homofeindlichkeit in Polen ein großes Problem, gerade in ruralen Regionen erfahren queere Menschen viel Hass und Diskriminierung. Dazu sind homo-Partnerschaften und -Ehen in Polen nicht erlaubt, und sowohl der regierenden PiS-Partei als auch der Katholischen Kirche können homofeindliche Hetze vorgeworfen werden. Kritisiert wurde auch der amtierende Präsident Andrzej Duda für seine Aussage, dass „LGBT“ keine Menschen seien, sondern eine Ideologie, die noch destruktiver als der Kommunismus sei (ein Kommunismus, der in Zentral- und Ost-Europa zu unzähligen Toten führte). Darüber hinaus erklärten sich 2020 mehrere Städte zu “LGBT-Ideologie-freien Zonen“ – was von der EU zwar verurteilt wurde, aber an der Situation im Land nichts änderte.

So folgt die positive Nachricht der großen Demonstration dicht auf das Gesetz, welches am Dienstag in Ungarn erlassen wurde und LSBTIQ*-„bewerbende“-Inhalte für Minderjährige verbietet – und unterstreicht die Wichtigkeit dieses Protests, aber auch die Notwendigkeit der EU einzugreifen, wenn sie ihren eigenen Werten noch entsprechen können will.

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Der Gesetzentwurf der Fidesz-Partei, welcher das Verbot gewisser Inhalte – die bei Minderjährigen für Homosexualität und Geschlechtstransitionen „werben“ – generell ermöglicht, wurde am Dienstag vom Ungarischen Parlament bestätigt. Es verbietet LSBTIQ*-Literatur, inklusive Bildungsmaterial, für unter-18-jährige, und besagt, dass Minderjährigen keinerlei Inhalte gezeigt werden dürfen, die Queerness „unterstützen“. Dieses Menschenrechtsverletzende Gesetz hat nun zu einer Reihe von Protesten im Land geführt.

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Wie echte-vielfalt.de in der vergangenen Woche berichtete, schränkt das Gesetz nicht nur Menschenrechte ein, sondern pathologisiert Homosexualität indem sie mit Pädophilie verglichen wird. In einem Interview letzten Herbst sagte der ungarische Premierminister Viktor Orbán folgendes: „Ungarn ist ein tolerantes, geduldiges Land was Homosexualität angeht. Aber es gibt eine rote Linie, die nicht überquert werden darf: Lasst unsere Kinder in Ruhe!“

Mit dem neuen Gesetz seiner regierenden Fidesz-Partei ist diese rote Linie nun offiziell gezogen worden – und hat in Ungarn zu einem Aufschrei ziviler Organisationen, unter anderem Amnesty International, geführt, die gegen das Vorgehen der Regierung protestieren. Es gab außerdem eine Protest-Petition, die von mehr als 100,000 Menschen unterschrieben wurde, und am Montag versammelten sich circa 10,000 Demonstrierende vor dem Parlament in Budapest. Die meisten Oppositionsparteien hatten die Abstimmung boykottiert, nur die rechts-konservative Partei Jobbik stimmte mit Orbáns regierender Fidesz-Partei für das Gesetz ab.

Weil die Formulierungen des Gesetzes vage gehalten sind, könnte nun selbst das öffentliche Aufhängen einer Regenbogenflagge strafbar sein. Es könnte auch Einfluss auf Medieninhalte im weiteren Sinne haben, wie Ungarns größter privater Fernsehsender, RTL Klub, einräumte. So könnten Filme und Serien, die sich beispielsweise mit modernem Familienleben auseinandersetzen, verboten werden.

Hiermit reiht sich das Land in ähnliche Gesetzgebung in Russland und Polen ein, wie das russische Gesetz gegen homosexuelle Propaganda, welches 2013 in Russland verabschiedet wurde. Auch in Polen führte Andrzej Duda einen dezidiert homofeindlichen Wahlkampf. In Ungarn hatte Homofeindlichkeit politisch lange keine zentrale Rolle gespielt, doch dies scheint sich verändert zu haben: Letztes Jahr wurde die Anpassung des legalen Geschlechtseintrags an die Geschlechtsidentität verboten, und die Verfassung wurde um den Satz „Die Mutter ist eine Frau, der Vater ist ein Mann“ ergänzt. Folglich sind gleichgeschlechtliche Paare nun auch von Adoption ausgeschlossen.

Andras Bozoki, ein ungarischer Politikwissenschaftler, sagte der Deutschen Welle, dass das Gesetz eindeutige gegen EU-Werte verstoße und wahrscheinlich von einem Europäischen Gericht für illegal erklärt werden würde. Die Frage, was dies in Ungarn wird verändern können, bleibt jedoch erhalten.

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