Echte Vielfalt

LSBTIQ

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan verliert an Zuspruch innerhalb der türkischen Bevölkerung. Nicht zuletzt ein Grund, weshalb seine aktuellen Äußerungen um so verbissener in Richtung eines ultrakonservativen Familienbildes drängen.

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Erdogan kündigt am Freitag, 7. Oktober, an, Schritte gegen Schwule, Lesben, Bisexuelle und trans Menschen vornehmen zu wollen. Berichten des Magazins Spiegel unter Berufung auf die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu zufolge sei es sein Ziel, die „traditionelle“ Familie zu stärken, die den Kern eine starke Nation bilde. Die LGBTQ* Community strebe hingegen danach, diese „Familienstrukturen zu degenerieren“, so Erdogan sinngemäß.

Gleichzeitig steckt in diesen Äußerungen eine Spitze gegen den Oppositionspolitiker Kemal Kilicdaroglu von der kemalistisch-sozialdemokratischen CHP. Dieser hatte nach Angaben von queer.de in einer kürzlichen Wahlumfrage „mit 53 zu 47 Prozent gegen den langjährigen Machthaber“ vorne gelegen. Die Regierung plane ein Gesetz „gegen Desinformation“, das noch zur Abstimmung durch das Parlament muss. Die Opposition befürchtet hingegen, dass sich dahinter eine Verschärfung der Zensur verberge. Noch kommt es in der Türkei nicht überall zu Zensur und Gewalt gegen LGBTQ*, wie ein Podcast des Deutschlandfunks vom Oktober 2021 erwähnt:

„Ein kleines Fußballfeld in Istanbul. […] Am Rand stehen etwa dreißig Zuschauende, bejubeln die Spielerinnen und Spieler in ihren rosafarbenen Trikots. […] Wir sind alle supereuphorisch, wenn wir hierherkommen. In der Türkei erleben wir ansonsten sehr viel Unterdrückung. […]“.

Doch auch dieser Ort wurde am Ende von Polizist*innen geräumt und das Spiel verboten. Der Podcast berichtet von Wasserwerfern und gesperrten Onlineplattformen, von Gewalt und Unterdrückung. Zwar gelten Homosexualität und Transgender nicht als Straftat, aber das ändert nichts an der staatlichen Haltung. Und doch gibt es Lichtblicke. Das Viertel Çihangir in Istanbul, das als gentrifizierter Stadtteil gilt:

„Vor zwei Wochen trug ich einen Rock. Und der war super kurz geschnitten. Auf der Straße begegnete ich zwei Polizisten, sie schauten mich an und ich sagte: Hiiiii – das wars. Wir haben weder darüber gesprochen, noch haben sie mir etwas angetan“, sagt Buğra Büyükşimşek, einer der Demonstranten, die im letzten Jahr gegen das Verbot einer Pride-Parade auf die Straße gegangen waren, gegenüber dem Deutschlandfunk.
Mit den Äußerungen von Erdogan im Ohr scheint die Wahl im Jahr 2023 eine Weichenstellung zu bedeuten, bei der es darum geht, ob Orte wie Çihangir weiter möglich sind oder selbst diese immer mehr unter Druck geraten.

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Die US-amerikanische und offen lesbisch lebende Biochemikerin und Professorin an der Harvard Universität in Cambridge (USA) erhält zusammen mit Morten Meldal aus Dänemark und K. Barry Sharpless (USA) den diesjährigen Nobelpreis für Chemie. Die drei werden für die Entwicklung der sogenannten Klick-Chemie sowie Grundlagen in der bioorthogonalen Chemie ausgezeichnet.

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Bertozzi befasst sich in ihrer Forschung mit der Funktion von Glykanen an Zelloberflächen. Glykanen sind Zuckerreste, die eine wichtige Rolle beim Stoffwechsel von Zellen spielen. Diese Reaktionen werden jetzt weltweit verwendet, um Zellen zu erforschen und biologische Prozesse zu verfolgen. Dabei war es z. B. möglich, die zielgenaue Wirkung von Krebspharmazeutika zu verbessern (mehr dazu hier).

Mit Bertozzi erhält erstmals eine offen lesbisch lebende Frau einen Nobelpreis, wie das Magazin L-Mag schreibt. Ihr Coming-out hatte sie in den späten 1980ern, wie Bertozzi in einem Interview mit „Chemikal & Engineering News“ (cen) im April dieses Jahres verriet:

„I came out at a time when people were really mobilizing to try and exact political change, but also at a time when coming out could keep you from getting a job.”

Doch auch wenn sie die Gesamtsituation heute etwas besser bewertet, sieht sie gerade in der (internationalen) Wissenschaft noch viel Veränderungspotenzial, wenn es um die Rechte und Möglichkeiten der LSBTIQ* geht:

“At least now, we have civil and legal rights that give us some sort of equality in the eyes of the law, but casual homophobia still exists. I’ve been relatively privileged and shielded from it, but step outside of the United States, step outside of Canada, there are places where you’re still punished for being gay, even sometimes by death. We should never lose sight of the fact that science is international. “

Auch wenn die Leistung einer Nobelpreisträgerin*eines Nobelpreisträgers grundsätzlich unabhängig von einer Quote zu bewerten ist, wurde und wird die (Natur-)Wissenschaft des vergangenen Jahrhunderts und darüber hinaus stark männlich dominiert. Zudem besitzt der Nobelpreis auch einen politischen Aspekt. Dieser Nobelpreis hat also eine Signalwirkung in die wissenschaftliche Gemeinschaft, auch oder gerade wegen der privilegierten Position. Was daraus folgt, bleibt zunächst offen.

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Zum Ende des Jahres 2022 sollte das diskriminierende Transsexuellengesetz abgeschafft und durch ein Selbstbestimmungsgesetz ersetzt werden, so der Queerbeauftragte der Bundesregierung Sven Lehmann. Dieser Zeitplan ist nun nicht mehr einzuhalten.

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Nach einem Artikel von queer.de ließe Lehmann es an dem nötigen „Wumms“ bei der Umsetzung vermissen, äußerte sich Kathrin Vogler, die queerpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag. Dass das aktuelle Gesetz nicht bloß einer bürokratischen Anpassung bedarf, sondern regelrecht gegen Recht verstößt, machte Bundesjustizminister Marco Buschmann deutlich. Das Transsexuellengesetz stammt noch aus dem Jahr 1980: „Das geltende Recht behandelt die betreffenden Personen wie Kranke. Dafür gibt es keine Rechtfertigung.“, so Buschmann nach einem Bericht der Tagesschau. Bereits im August hatte echte‑vielfalt.de auf Buschmann verwiesen, der den rechtswidrigen Kern klar benannte, in dem er die Ungleichbehandlungen von Freiheit und Würde durch dieses Gesetz betonte.

Bis jetzt sieht das Gesetz vor, dass Personen, die ihr Geschlecht verändern wollen, zwei psychiatrische Gutachten vorlegen. Nicht nur dauert dieses Verfahren monatelang, bis schließlich ein Gericht über den Ausgang entscheidet. Die Gutachten kosten zudem rund 2.000 Euro, welche die Betreffenden selbst zahlen müssen. So findet eine ökonomische Selektion statt oder zumindest eine unverhältnismäßige Mehrbelastung. Das aktuelle Gesetz enthält damit gleich eine doppelte Diskriminierung. Der Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD) bemerkt darüber hinaus, der Begriff „Transsexualität“ sei irreführend und falsch. Es gehe nicht um Sexualität, sondern um Geschlecht.

Das neue „Selbstbestimmungsgesetz“ würde in seinem Entwurf diesen drei Punkten entsprechen. Neben dem passenderen Namen verzichtet das Gesetz auf Gutachten und ärztliche Atteste und damit gleichzeitig auf den hohen Kostenfaktor. Stattdessen soll zukünftig das Geschlecht durch einen einfachen Sprechakt beim Standesamt geändert werden können.

Zunächst geht das Ganze allerdings durch eine Ressortabstimmung. Anschließend muss die Bundesregierung den Gesetzentwurf beschließen und beim Deutschen Bundestag einbringen. Erst danach beginnt die Beratung innerhalb der Fachausschüsse und im Plenum des Bundestages. Dass all das bis Ende des Jahres in Kraft tritt, ist zum jetzigen Zeitpunkt schon nicht mehr möglich. Das Gesetz verschiebt sich damit mindestens bis in das Jahr 2023.

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Nach einer Beschwerde der staatlich Kommunikationsaufsichtsbehörde Roskomnadsor, wurde die Videoplattform TikTok zu einer Geldstrafe von drei Millionen Rubel (etwa 51.000 Euro) verurteilt.

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Der Plattform wird vorgeworfen, „LSBTIQ* Propaganda“ verbreitet zu haben. Wie die Tagesschau berichtet, habe sich TikTok geweigert, die entsprechenden Inhalte zu löschen. TikTok wie auch anderen Medien wird vorgeworfen, „nicht-traditionelle Werte, LGBTQ, Feminismus und eine verzerrte Darstellung der traditionellen sexuellen Werte [zu] fördern“. Bereits im April hatte ein russisches Gericht Geldstrafen gegen TikTok und den Facebook-Mutterkonzern Meta verhängt. Auch damals lautete der Vorwurf „LSBTIQ* Propaganda“.

Seit 2013 ist in Russland das „Werben“ für homosexuelle Beziehungen vor Kindern verboten. Eine Ausweitung auch auf Erwachsene ist in Überlegung. Seit dem verschärften Ausbruch des Russland-Ukrainekrieges im Februar dieses Jahres hat Russland seinen Druck auf soziale Netzwerke und Plattformen wie TikTok noch einmal erhöht.

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Seit dem 1. Oktober 2022 gilt eine neue Dienstanweisung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Asylverfahren von queeren Personen. Bis es jedoch dazu kam, war im Vorfeld viel Protest nötig. Die Anweisung sieht vor, dass erstens, „keine Verhaltensprognosen mehr durchgeführt werden“: Grundsätzlich sei stattdessen davon auszugehen, dass jeder Mensch, der einen Asylantrag stellt, seine*ihre sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität auch offen lebt.

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Zweitens stellt „die Dienstanweisung […] ausdrücklich klar, dass LSBTIQ* Schutzsuchende in keinem Fall auf ein diskretes Leben im Herkunftsland verwiesen werden dürfen“. Besonders bedeutsam ist dabei die Anmerkung, dass dies auch gilt, wenn eine Person bereits von sich aus deutlich gemacht hat, dass sie ihre sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität verbirgt. Das BAMF verdeutlichte, dass die Mitarbeiter*innen zur Umsetzung dieser Dienstanweisung in Zusammenarbeit mit NGOs entsprechend geschult würden und dass bei „geschlechtsspezifischer Verfolgung besonders geschulte Entscheiderinnen und Entscheider beteiligt [würden]“. Bundesinnenministerin Nancy Faeser betonte: „Niemand dürfe sich gezwungen fühlen, ein gefährliches Doppelleben zu führen“.

Noch im Juni hatten sie und ihr Ministerium massive Kritik einstecken müssen. Bis dato mussten Geflüchtete dem BAMF gegenüber glaubhaft machen, dass sie zum einen die von ihnen angegebene sexuelle Orientierung tatsächlich haben und zum anderen, dass ihnen aufgrund dieser in ihrem Herkunftsland Verfolgung drohe. Doch selbst wenn dies vom Ministerium als glaubhaft eingeschätzt würde, bedeutete das „Diskretionsgebot“ eine mögliche Abschiebung. Die betroffenen Personen wurden darauf verwiesen, dass ihnen bei einer „diskreten“ Lebensweise keine solche Gefahr drohe, so der Lesben- und Schwulenverband Deutschland (LSVD).

Neben NGOs wie dem LSVD positionierten sich nach einem Bericht von queer.de auch die LSBTIQ*‑Verbände von SPD, Grünen und FDP offen gegen ihre eigene Regierung und forderten ein Ende dieses Missstandes. Zudem erklärte bereits im August das vierte Verwaltungsgericht die „Diskretionsprognose“ und die darauf beruhenden Handlungen des BAMF für unzulässig.

Die Dienstanweisung ist damit nicht nur ein positiver Schritt, sondern eine selbstverständliche Anpassung von unzulässiger Praxis. Auf NGOs und Sozialverbände kommt damit die Aufgabe zu, entsprechende Schulungsangebote zu gestalten sowie die Umsetzung der Anweisung durch das Ministerium und seine Verantwortlichen kritisch zu beobachten.

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Die Fußball WM in Katar stand von Beginn an in der Kritik, Menschenrechte zu verletzen. Zum einen waren da die menschenunwürdigen und teilweise lebensgefährlichen Arbeitsbedingungen für die Gastarbeiter*innen. Zum anderen fiel Katar bereits vor dem Beginn des WM-Ausbaus als Land mit menschenverachtenden Praktiken und Gesetzen auf, die nicht zuletzt auch die LSBTIQ* Community betrafen.

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So ist Homosexualität in Katar gesetzlich verboten, wie die Tagesschau berichtet. Daran hat sich genauso wenig etwas geändert wie an dem Umstand, dass die Kritik an den Arbeitszuständen und die Frage nach einer Entschädigung bis jetzt nicht über den Status einer „Prüfung“ hinausgekommen ist, so Human Rights Watch. Diese „Umstände“ sind bereits lange bekannt und die Lethargie, mit der ihnen seitens der FIFA begegnet wird, ist bedenklich.

Unterstrichen wird das Ganze von der Aussage des FIFA-Präsidenten Gianni auf der offiziellen Seite der FIFA. Er sei glücklich, dass die FIFA sich stark gegen die Verletzung von Menschenrechten, Rassismus und Diskriminierung stellen würde und wie beachtlich und anhaltend die Fortschritte diesbezüglich schon sein. Das Magazin queer.de schreibt dazu: „Wie bitte? …‘beachtliche Fortschritte‘ in Katar“ und schwulissimo titelt: „Homosexuelle werden künftig ganz nachhaltig inhaftiert“. Selbst das Symbolprojekt der FIFA, die bunte Kapitänsbinde, schafft es nicht über die ausweichende Haltung hinwegzutäuschen. Im Gegenteil: Laut FIFA soll sie ein allgemeines Zeichen gegen Diskriminierung darstellen. Dabei enthält sie jedoch explizit keine Regenbogenfarben.

„Es wirkt schon schwach, dass es nicht mal die richtigen Regenbogenfarben der LGBTQ-Fahne geworden sind", so Dario Minden, zweiter Vorsitzender des deutschen Fan-Bündnisses ‚Unsere Kurve‘, nach Angaben der Tagesschau. Wie schwach das wirkt, verdeutlicht die Mahnung des Deutschlanddirektors von Human Rights Watch in einem Interview mit der Sportschau:

„Er glaube zwar nicht, dass viel passieren werde, weil die ganze Welt zuschauen werde, … und dass westliche homosexuelle Fans, sofern sie sich an die Sitten der Katarer hielten, dort Fußball schauen können. ‚Aber eine Garantie gibt es nicht.‘“

Auch der Emir Aamim bin Hamad Al Thaniim äußerte im Mai dieses Jahres in Berlin zwar, dass „alle Gesellschaftsschichten“ empfangen würden und bezog sich dabei auch auf Homosexuelle, gleichzeitig betonte er jedoch die Erwartung, dass „ihre Kultur“ respektiert würde.

Während die WM-Tourist*innen nach den Spielen das Land verlassen, bleibt das Gesetz gegen Homosexualität für die Menschen in Katar auch nach der WM, wenn die Welt nicht mehr zuschaut, bestehen. Wo die FIFA als Gesamtverband versagt, ein deutliches Statement zu setzen, wird es im November daher umso mehr auf die Einzelverbände wie den DFB und weitere ankommen. An den Gesetzen vor Ort werden sie damit vermutlich jedoch so schnell nichts ändern.

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Noch bis zum 18.01.2023 findet im Ausstellungshaus C/O Berlin die Ausstellung „Queerness in Photography“ statt: „In drei komplementären Ausstellungen untersucht C/O Berlin mit Queerness in Photography die fotografische Darstellung von Identität, Geschlecht und Sexualität"

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"[...] Von historischem Bildmaterial, das den Akt des Fotografierens als Akt der Identitätsfindung zeigt, über einen einzigartigen Safe Space bis hin zu zeitgenössischen Ausdrucksformen von Geschlechterfluidität, welche die Frage aufwerfen, ob sozial konstruierte Geschlechter heutzutage überhaupt noch zeitgemäß sind.“ (Beschreibung C/O Berlin)

Gute Kunst kann bzw. soll triggern und Emotionen hervorrufen, man sollte also genügend Zeit mitbringen, die Kunst wirken zu lassen und mit den Emotionen umzugehen. Ausstellungen können einen habituellen Anstrich haben, nicht jede*r fühlt sich in ihrer Umgebung wohl. Der Auftritt der Webseite kann Hinweise auf die Bildsprache der Ausstellung geben, es lohnt sich also ein Besuch der Homepage. Die schwarz-weiß-Ästhetik und die Sepiatöne alter Fotografien bilden einen interessanten Kontrast zu der häufig farbenfrohen Darstellung der LSBTIQ* Community.

Dieser Kontrast kann verdeutlichen, dass LSBTIQ* mehr ist als bunt und dass sich auch mit zurückhaltenden Tönen Statements setzen lassen. Die Ausstellung ermöglicht einen punktuellen Blick in die Vergangenheit und ihre damalige Fototechnik. Die Betrachter*innen erlangen einen Blick in das Verborgene und Private von Menschen, die die Fotografie für ihre Selbstdefinition entdeckten.

Wer Interesse hat: Am 01.10.2022 findet eine Führung des Gastkurators Sébastien Lifshitz statt. Lifshitz ist Fotograf einer der drei Ausstellungen. Seine Sammlung zeigt Fotografien des vergangenen Jahrhunderts und darüber hinaus, die er über Jahre auf Flohmärkten zusammengetragen hat. Er zeigt Menschen, die sich durch Kleidung ihre eigene Identität erschaffen, um sie in der Fotografie zu verstetigen. Ein Thema, das bis heute aktuell ist. Die Ausstellung bildet damit eine komplementäre Ästhetik sowie ein Fenster in die Vergangenheit. Vielleicht auch etwas für Personen, die sich ansonsten weniger von LSBTIQ* Themen angesprochen fühlen.

Informationen und Begleitprogramm: „Queerness in Photography

Anreise und Öffnungszeiten

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Der Dachverband Lesben und Alter lädt im Oktober zu einem zweitägigen Fachtag ein, bei dem es insbesondere um die Sichtweise älterer lesbischer Frauen auf das große gesellschaftliche Thema der Einsamkeit gehen soll.

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Inzwischen ist die Erkenntnis, dass Einsamkeit als sozialer Stressfaktor krank macht, weit verbreitet. Verbundenheit und Gemeinsamkeit auf der anderen Seite können dem entgegenwirken. „Welche Erfahrungen und Perspektiven bringen ältere lesbische Frauen in die Debatte um das gesellschaftliche Großthema ein?“, kündigt Lesben und Alter e.V. vor diesem Hintergrund auf dem Flyer zum geplanten Fachtag als Leitfrage an.

Damit zusammenhängend sollen unter anderem folgende Fragen und Themen auf der Fachveranstaltung Raum finden:

  • „Was bedeutet Einsamkeit und wie erleben wir sie?
  • Welche Folgen haben Rückzugstendenzen aus einer beschleunigten, widersprüchlichen Welt?
  • Wie verschaffen sich ältere (lesbische) Frauen Zugehörigkeit?
  • Tragen die Wahlverwandtschaften – Freundschaften, Netzwerke – oder werden sie überschätzt?
  • Verbundenheit braucht Begegnung: Wo sind unsere Orte?
  • Bewältigungsstrategien in der Pandemie – Chancen und Grenzen der Digitalisierung“.

Die zweitägige Fachveranstaltung beginnt am Freitag (21.10.2022) nach der Eröffnung mit Grußworten – unter anderem vom Staatsekretär und Queer-Beauftragten der Bundesregierung Sven Lehmann – mit einem Impulsvortrag von Prof. Dr. Sonia Lippke zu Alter, Teilhabe und Einsamkeit, bevor Barbara Bossard, Präsidentin von queerAltern aus Zürich, unter dem Titel „Engagement schafft Zugehörigkeit“ referiert. Am Nachmittag ist unter anderem eine Talkrunde angesetzt, bei der auch Silbernetz-Gründerin Elke Schilling Teil des Podiums sein wird.

Am Samstag (22.10.2022) folgt dann der Fachaustausch „Allein, aber nicht einsam!“ für Fachfrauen und Mitgliedsorganisationen, bei dem die Erkenntnisse des Vortages aus Sicht von Frauen/Lesben/queeren Initiativen diskutiert werden soll.

Mitglieder des Dachverbands nehmen kostenfrei an der Tagung teil, Nicht-Mitglieder werden „um einen kleinen Obolus von 20 Euro“ gebeten. Es wird allerdings auch darauf aufmerksam gemacht, dass Reisekosten zumindest anteilig übernommen werden können, ein entsprechendes Reisekostenformular wird den Teilnehmer*innen zur Verfügung gestellt. Eine Anmeldung ist unter diesem Link möglich, dort finden Sie auch Details zum Programm und Veranstaltungsort.

Nach Angaben des Verbands leben in Deutschland mindestens 500.000 lesbische Frauen über 65 Jahre. Lesben und Alter e.V. sieht sich als Interessenvertretung für diese Frauen gegenüber Gesellschaft, Politik, Medien und Verbänden und will die Wahrnehmung für die spezifische Lebenssituation älterer lesbischer Frauen stärken.

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Heute, am 23.09.2022, ist der Internationale Tag der Bisexualität. Was steckt dahinter? Der seit 1999 gefeierte Tag wurde von den US-amerikanischen Bürgerrechtler*innen Wendy Curry, Michael Page und Gigi Raven Wilbur ins Leben gerufen und bedeutet für viele Menschen, die sich als Bi+ verstehen, Sichtbarwerden und Aufklären.

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Nach Aussagen des Magazins L‑mag, der Gruppe Bi+Pride und des Bundesverbands Bi+ (BiNe) sind Bisexuelle selbst innerhalb der LSBTIQ* Szene immer wieder mit Unwissenheit, Ignoranz oder gar Mobbing konfrontiert. Das Problem sieht BiNe u.a. in einem „Dazwischen“:

„Knutschen zwei Frauen auf der Straße, denken alle, es wären Lesben. Knutschen zwei Männer, heißt es: schwul. Bei einem gemischten Pärchen: heterosexuell. Aber alle sechs könnten auch bisexuell sein“.

Es geht also darum, dass Bisexualität sich gerade dadurch auszeichnet, dass Menschen sich zwischen zwei oder mehreren für sie sexuell attraktiven Polen bewegen. BiNe schreibt, dass sich gerade bei jungen Menschen über ein Drittel nicht als völlig heterosexuell einordnet, ohne dass sich aber alle von ihnen als Bi+ verstehen. Gleichzeitig finden sich diese Personen seltener durch die LSBTIQ* Community repräsentiert. Um hierauf aufmerksam zu machen, veranstaltet die Gruppe Bi+Pride am 23.09. deutschlandweit eine Reihe von Flaggenhissungen (u. a. in Flensburg, Kiel, Pinneberg und Reinbek) und weitere Veranstaltungen. Gegenüber dem Magazin L-mag äußerte sich eine der Organisator*innen:

„Weil ich anscheinend eher heterosexuell gelesen werde, wird immer wieder erwartet, dass ich meine Sexualität irgendwie beweise.“

Man kann also selbst innerhalb des großen Sammelbegriffes der LSBTIQ* Szene immer noch zwischen den Stühlen stehen – egal wie weit „wir*“ als Gesellschaft schon gekommen oder gerade, weil „wir*“ schon so weit gekommen sind. So bleibt es wichtig, auch innerhalb der Szene kritisch nach blinden Flecken zu fragen und zu schauen, welche Person sich evtl. nicht artikulieren kann, weil sie sich keiner der repräsentierten Gruppen zugehörig fühlt.

Zugehörigkeit und Solidarität bleiben also weiterhin zentrale Themen. Der Tag der Bisexualität weist darauf hin, dass Unwissenheit und Ignoranz in jeder Position existieren können. Trotzdem sollte es ein Anlass sein, der nicht nur in der „Mahnung“ verharrt. Wer Interesse hat, schaut sich die Veranstaltungen an und kommt ins Gespräch.

Die „Bi Flag“ übrigens wurde bereits 1988 von Michael Page kreiert. Der pinke Streifen bedeutet dabei gleichgeschlechtliche Liebe, der blaue die Liebe zu einem anderen Geschlecht. Der violette Streifen in der Mitte zeigt die Liebe zu einem Menschen generell.

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Am Samstag, 17.09.2022, fand in Belgrad die EuroPride statt. Im Vorfeld hatten Rechtsradikale und Ultra-Konservative, gestützt durch die serbisch-orthodoxe Kirche und Teile der Regierung, massiv gegen die Veranstaltung aufgerufen. Der Gipfel war das Präsidial-Verbot.

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Die Veranstalter*innen legten daraufhin Widerspruch ein, jedoch ließ das Innenministerium das Verbot bestehen. Es bestünden Sicherheitsbedenken aufgrund rechtsextremer Gegendemonstrationen, zitiert die ZEIT. Obwohl auch die Gegendemonstrationen verboten waren, kündigten einige der Gruppen an, sich nicht daran zu halten, so der Bericht weiter.

Und doch fand am vergangenen Samstag eine – wenn auch verkürzte – Pride-Parade statt. Ana Brnabić, serbische Premierministerin, hatte nach Angaben von EPOA am Freitag die Veranstaltung bestätigt und ihre Sicherheit garantiert. Zu diesem Zweck waren zwischen 5.200 und 6.000 Polizist*innen im Einsatz gegenüber einer Teilnehmer*innenzahl von „an die Tausend“ nach Angaben des Spiegel u. a. Medien und bis zu 7.000 Teilnehmer*innen nach Angaben der Veranstalter*innen. Das Innenministerium sprach im Nachgang dennoch davon, dass das Verbot der EuroPride durchgesetzt worden sei. Es habe sich bei dem polizeilichen Einsatz lediglich um die „Eskorte der Menschen zu einem Konzert“ gehandelt, so die ZEIT weiter.

Während die EuroPride wohl auch wegen des großen Polizeiaufgebots sicher verlief, kam es am Rande zu Zusammenstößen. Der „Freitag“ und die „Friedrich Neumann Stiftung“ berichten, dass nach offiziellen Angaben 64 Personen festgenommen und 13 Polizist*innen verletzt wurden. Unter den Opfern der Zusammenstöße befanden sich u. a. auch deutsche Journalist*innen. Der Vorfall ereignete sich auf dem Rückweg ins Hotel, so der Tagesspiegel, dessen Journalistin Nadine Lange betroffen war.

Dennoch wird die EuroPride von den EPOA als Erfolg gewertet. Hält man sich den internationalen und europäischen Druck vor Augen, wie auch die Teilnahme von Politiker*innen wie die des Queerbeauftragten der deutschen Bundesregierung, so zeigt sich, dass zivile und politische Mechanismen auch in Serbien noch wirken, obwohl sich die Regierung in letzter Zeit sehr nach rechts und zum ultrakonservativen Lager orientiert hatte.

Gerade vor diesem Hintergrund bleibt allerdings offen, ob der Polizeischutz auch gewährleistet gewesen wäre, wenn sich keine internationalen Stimmen gegen Serbiens Regierung gerichtet und keine Vertreter*innen ausländischer Institutionen an der Parade teilgenommen hätten.

Es ist ein ziviler Erfolg, der umso stärker wiegt, bedenkt man, dass im Vorfeld vonseiten der Gegner*innen sogar Waffengewalt ins Spiel gebracht wurde. Gleichzeitig wird klar, dass ein solcher Erfolg ein Zusammenspiel zwischen den gesellschaftlichen Akteur*innen erfordert. Demonstrationen und Veranstaltungen wie die EuroPride sind ein wichtiger Ausdruck, brauchen aber den Rückhalt der (inter-)nationalen Gemeinschaft, der hier deutlich wahrzunehmen war.

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