Pride Month 2022: Warum wir in Deutschland für LGBTQI*-Rechte kämpfen

15. Juni 2022

Dieser Monat ist Pride Month, der „stolze Monat“, indem queere Menschen sich selbst und gegenseitig feiern und von ihren Verbündeten („Allies“) gefeiert werden. In vielen Städten finden Paraden, Partys, und allerlei andere Veranstaltungen um das Thema Pride statt.

Nachdem echte-vielfalt.de letztes Jahr beantwortet hat, woher der Pride Month eigentlich kommt und warum wir ihn in Deutschland noch brauchen, und am Montag einen Artikel dazu veröffentlicht hat, was für ein Aufstand der Ursprung von Pride war („Stonewall was a Riot!“), ist es wichtig, sich auch in diesem Jahr den aktuellen Stand der Dinge in Deutschland anzusehen – und warum wir Pride wohl noch lange brauchen werden.

So beklagt der LSVD die „Untätigkeit“ von Bundesinnenministerin Nancy Faeser trotz täglicher queerfeindlicher Hassgewalt. Dabei dürfe, gerade im Hinblick auf „jahrzehntelange Verharmlosung und Ignoranz von Hasskriminalität gegen LSBTI*“ keine Zeit mehr verloren gehen, so der Verband. Es ist unverständlich, weshalb Bundesinnenministerin Faeser die geforderte Fachkommission noch nicht mal eingesetzt hat. Wir stehen kurz vor der Sommerpause und das BMI ignoriert, dass es jeden Tag mindestens drei Gewalttaten gegen LSBTI* gibt. Über 1.000 Taten, allein im Jahr 2021“. Erforderlich sei daher ein Bund-Länder-Programm gegen LSBTI*-feindliche Gewalt. „Notwendig sind konkrete Maßnahmen, eindeutige Zielvereinbarungen und belastbare Selbstverpflichtungen“, so der LSVD.

Diese Notwendigkeit offenbart sich gerade auf Pride Veranstaltungen selbst, wie bei dem diesjährigen CSD in Karlsruhe, bei dem nach der Parade eine Person mit Regenbogenflagge (=Pride-Symbol) angegriffen wurde und Menschen, die zu Hilfe eilten, ebenfalls geschlagen wurden. Gegen die Polizei gibt es schwere Vorwürfe: Laut einer Augenzeugin habe die Polizei die Angreifer*innen – eine Gruppe von 20 bis 25 Personen – „ohne Kontrolle weiterlaufen“ lassen. In einer Pressemitteilung erklärte der queerpolitische Sprecher Florian Wahl: „Unabhängig davon, ob dies tatsächlich der Fall war, müssen wir unsere Polizistinnen und Polizisten schulen, wie mit Hasskriminalität allgemein und queerfeindlichen Übergriffen im Besonderen umzugehen ist.“

Ebendies soll nun in Hamburg geschehen, wo Polizeikräfte künftig intensiver für queerfeindliche Gewalt sensibilisiert werden sollen.

Die Berlin Polizei macht mögliche Hassverbrechen aufgrund der sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität bereits gezielt publik, weswegen diese vergleichsweise häufig der Öffentlichkeit gemeldet werden und sich hier die Häufigkeit queerfeindlicher Angriffe - nicht nur auf Pride Veranstaltungen – offenbart. Allein in diesem Monat gab es bereits zwei homofeindliche Angriffe in der Hauptstadt. Im Berliner Stadtteil Prenzlauer Berg wurde ein 31-Jähriger nachts im Berliner Mauerpark von einem Unbekannten homofeindlich beleidigt, mit der Faust geschlagen und beklaut. Drei Tage zuvor, im selben Stadtteil auf einem Sportplatz, soll am Donnerstag ein Mann, offenbar aus Schwulenfeindlichkeit, einen anderen Mann beleidigt und bedroht haben.

Während diesen Pride Month also gefeiert wird – und werden sollte! –, was die LGBTQI*-Community bereits erreicht hat, ist der Kampf für die Rechte queerer Menschen also noch nicht zu Ende. Es lohnt sich weiterhin, in der Tradition von Pride, für diese Rechte aufzustehen und auf die Straße zu gehen („Stonewall was a Riot!“).

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„Stonewall was a Riot“ – Was ist bei Stonewall eigentlich passiert?

13. Juni 2022

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Der Juni ist Pride Month! In diesem Monat trifft man vermehrt auf Regenbogenflaggen, CSD-Plakate, und Einladungen zu queeren Partys – doch auch auf Shirts, Taschen, und Demoschilder, auf denen „Stonewall was a Riot!“ aufgedruckt ist. Was heißt das eigentlich?

Nachdem echte-vielfalt.de letztes Jahr beantwortet hat, woher der Pride Month eigentlich kommt und warum wir ihn in Deutschland noch brauchen, geht es diesem Artikel darum, was bei dem Stonewall-Aufstand, der der Ursprung von Pride war, eigentlich genau passiert ist – und wie eine Razzia in der New Yorker Bar „Stonewall Inn“ die moderne LGBT+-Rechtsbewegung ins Rollen brachte. Am 28. Juni 1969 hätten Polizist*innen das Stonewall Inn, einen queeren Nachtclub, der damals der Mafia gehörte, versucht zu zerstören. Wie die Polizei damals mitteilte, habe es sich dabei um eine Routine-Razzia in Bars ohne Alkoholverkaufs-Lizenz gehandelt.

Gegen 1.20 Uhr nachts stürmten die NYPD-Beamten durch die Türen des Stonewall Inn. Verärgerte Barbesucher seien schikaniert worden und aus dem Gasthaus geführt worden. Die Polizei habe einige Gäste beiseite genommen, ihren Ausweis verlangt und habe manche sogar einer Genitalkontrolle unterzogen. Das Personal sei unterdessen verhaftet worden. Auf den Straßen habe große Spannung geherrscht, doch die Einzelheiten dieser Nacht sind bis heute umstritten. Jedoch wurden später zwei schwarze trans Frauen, Marsha P. Johnson und Sylvia Rivera, zu zentralen Figuren im Kampf für die Rechte von homosexuellen und trans Personen und gründeten mit weiteren Aktivist*innen die „Street Transvestite Action Revolutionaries“ (STAR). Damit bot der Stonewall-Aufstand eine Vorlage, um sich gegen die Ungerechtigkeiten zu wehren, denen (gerade BIPOC) LGBTQI* ausgesetzt waren. Es sei danach tagelang noch zu Ausschreitungen gekommen.

Und ein Jahr nach den Unruhen, am 28. Juni 1970, gedachte man der Ereignisse dieses Tages. Dieser einjährige Jahrestag wurde als Christopher Street Liberation Day bezeichnet - und die anschließende Parade zum ersten Pride-Fest der Welt (von dem wir wissen). „Es ist wahrscheinlich der glücklichste Aufstand, den es je gab, und der Grund dafür ist ganz einfach“, so ein Zeitzeuge des ersten Stonewall-Aufstandes - und ebendies gilt auch heute noch für Pride.

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US-Gericht blockiert teilweise das Verbot der Geschlechtsangleichung in Alabama

10. Juni 2022

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Ein US-Bezirksgericht hat am Freitag eine einstweilige Verfügung erlassen, mit der ein Gesetz aus Alabama teilweise blockiert wird, welches die Verschreibung von Hormontherapien und Pubertätsblockern zur Angleichung des Körpers von trans Personen an ihre Geschlechtsidentität unter Strafe stellt.

Der Gesetzesentwurf „Vulnerable Child Compassion and Protection Act“ trat in dem Südstaat Alabama am 8. Mai in Kraft und verbietet nicht nur die medikamentöse Behandlung von Geschlechtsdysphorie, sondern auch geschlechtsangleichende Operationen. Wer gegen das Verbot verstößt, muss mit bis zu 10 Jahren Gefängnis rechnen. Richter Liles Burke ließ den letzten Teil des Verbots aufrecht, entschied jedoch, dass der Staat nicht nachweisen konnte, dass die für die Geschlechtsumwandlung verwendeten Medikamente "experimentell" waren. Die einstweilige Verfügung bleibt also in Kraft, bis in einem Gerichtsverfahren entschieden wird, ob das Gesetz gegen die Verfassung verstößt.

Medizinische Vereinigungen, darunter die American Academy of Pediatrics und die Pediatric Endocrine Society, hatten Burke aufgefordert, das Gesetz von Alabama zu blockieren. Dieser sagte, dass die Bestimmungen des Gesetzes wahrscheinlich verfassungswidrig seien. Das US-Justizministerium sowie mehrere Familien mit trans Kindern haben das Gesetz bereits angefochten und bezeichnen es als Verletzung des Rechts auf gleichen Schutz und freie Meinungsäußerung sowie als Eingriff in das Recht der Familie, medizinische Entscheidungen zu treffen. „Eltern haben ein grundlegendes Recht, die medizinische Versorgung ihrer Kinder nach anerkannten medizinischen Standards zu bestimmen“, sagte Burke und fügte hinzu, dass „Diskriminierung aufgrund von Geschlechtsangleichung einer Diskriminierung aufgrund des Geschlechts gleichkommt“.

Ein weiterer Teil des Gesetzes, der durch Burkes einstweilige Verfügung nicht blockiert wurde, war die Verpflichtung der Schulen, die Eltern zu informieren, wenn sich ein Kind als trans outet. Ein ähnliches Gesetz in Arkansas wurde blockiert, bevor es in Kraft treten konnte, während ein anderes Gesetz in Texas, das den Behörden erlaubte, gegen Eltern von trans Kindern wegen so genannter "Kindesmisshandlung" zu ermitteln, im März blockiert wurde.

Das Gesetz, das von republikanischen Gesetzgeber*innen in dem traditionell konservativen Bundesstaat eingebracht wurde, ist Teil eines größeren, anhaltenden Kampfes rechtskonservativer Republikaner gegen die Anerkennung der Rechte von trans Personen in den USA.

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Queeres Netzwerk NRW veröffentlicht Broschüre: „Queer in der Kita“

8. Juni 2022

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Weil queere Vielfalt in der Ausbildung von Kita-Personal bislang kaum eine Rolle spielt, hat das Queere Netzwerk NRW eine Broschüre mit dem Titel "Queer in der Kita" veröffentlicht. Diese liefert Hintergrundwissen zu Genderstereotypen, gesellschaftlichen Gender-Normen, politischen und rechtlichen Vorgaben im Bereich inklusiver frühkindlicher Bildung und vor Allem: Praxistipps für den vielfaltssensiblen Kita-Alltag.

Damit richtet sich die 68-seitige Broschüre an Fachkräfte in der frühkindlichen Bildung, die sich näher mit der Bedeutung sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in ihrem Arbeitsalltag auseinandersetzen möchten. Sexuelle und geschlechtliche Vielfalt sei überall ein Thema, wo Menschen sind – „und damit auch im Kita-Alltag", erklärte Netzwerks-Vorstandsprecherin Laura Becker. „Unsere Veröffentlichung bietet Fachkräften die Möglichkeit, anhand von Praxisbeispielen darüber zu reflektieren, wie sie zum Beispiel damit umgehen, wenn ein Kind, das sie als Junge kennen, Nagellack trägt oder wenn eine Familie mit zwei Müttern zum Vatertag eingeladen wird.“

Bislang sei in der Ausbildung dieser Fachkräfte, so das Queere Netzwerk NRW, kaum auf den Umgang mit Kindern oder Familien, deren Lebensrealitäten von cis- und heteronormativen Normen abweichen, eingegangen worden. Damit stünden Fachkräfte oft vor schwierigen Aufgaben. „Deshalb wollen wir Ihnen keine neuen Aufgaben auferlegen, sondern Ihnen mit den Impulsen in diesem Heft dabei helfen, den Inklusionsauftrag umzusetzen“, heißt es in der Broschüre.

Auf die häufig von rechts kommenden Behauptungen einer konstruierten „Gender-Propaganda“, (dass die Thematisierung queerer Vielfalt das Ziel hätte, möglichst viele Kinder möglichst früh ihre Heterosexualität oder Cis-Geschlechtlichkeit in Frage stellen zu lassen), sagt Becker schlicht: Das sei nicht zutreffend. Vielmehr gehe es darum, Kinder und Familien dort zu treffen, wo sie stehen – „und ihnen in Kindergarten und Kita einen Ort zu bieten, an dem sie ohne Stigma sein können.“

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Nach bahnbrechendem Rechtsstreit: Bulgarien stellt Geburtsurkunde für das Baby eines gleichgeschlechtlichen Paares aus

6. Juni 2022

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Ein bulgarisches Gericht hat die Stadtverwaltung der Hauptstadt Sofia angewiesen, dem Baby eines gleichgeschlechtlichen Paares aus Bulgarien bzw. Gibraltar eine Geburtsurkunde auszustellen. Die Entscheidung wurde am Montag, den 16. Mai verkündet und beendete einen langwierigen Rechtsstreit, der begann, nachdem ein Baby im Wesentlichen staatenlos geblieben war.

Die kleine Sara, die 2019 in Spanien geboren wurde, konnte die spanische Staatsbürgerschaft nicht erhalten, da keine ihrer Mütter Spanierin ist. Ihre gibraltarische Mutter konnte ihre britische Staatsbürgerschaft nicht weitergeben, da sie in Gibraltar und nicht im Vereinigten Königreich geboren wurde, was bedeutet, dass sie ihre Staatsbürgerschaft nicht auf ein Kind übertragen kann. Und so wurde, da Bulgarien im Ausland geschlossene gleichgeschlechtliche Ehen nicht anerkennt und gleichgeschlechtliche Ehen im bulgarischen Hoheitsgebiet nicht zulässt, dem Baby die Staatsbürgerschaft verweigert.

Infolgedessen besaß Sara keinerlei Papiere, was ein erhebliches Risiko für ihren Zugang zu Gesundheitsversorgung, Bildung und sozialer Sicherheit darstellte. Dies hinderte die Familie auch daran, Spanien zu verlassen. Sie brachten den Fall vor das Verwaltungsgericht in Sofia, das schließlich den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) anrief, der seinerseits entschied, dass die Weigerung Bulgariens, Sara Ausweispapiere auszustellen, ihre Rechte beeinträchtigte. "Der Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit das Kind besitzt, ist verpflichtet, dem Kind einen Personalausweis oder einen Reisepass auszustellen, ohne die vorherige Ausstellung einer Geburtsurkunde durch seine nationalen Behörden zu verlangen", so der EuGH am 14. Dezember 2021. "Bulgarien darf sich nicht weigern, die Abstammung von Baby Sarah von beiden Elternteilen anzuerkennen, weil das nationale Recht die Institution der gleichgeschlechtlichen Ehe nicht vorsieht", heißt es weiter in der Entscheidung des Gerichts.

Die Rechtsvertreterin des Paares, Denitsa Lyubenova, lobte die Entscheidung als Meilenstein für die LGBTQ+-Gemeinschaft. „Heute können die LGBTQ+-Menschen jubeln“, sagte sie. „Nach Jahren unermüdlicher Arbeit haben wir einen Schritt im Kampf um Gleichberechtigung gewonnen, nach Jahren der Beharrlichkeit haben wir bewiesen, dass wir im Recht sind und dass das EU-Recht die Bürger*innen gleichbehandelt.“ Das Paar sei "extrem glücklich" über die Entscheidung und darüber, dass ihr Baby endlich Spanien verlassen könne.

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Wirksame Behandlungen und PrEP haben die Situation um HIV verändert

3. Juni 2022

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Am 18. Mai war Welt-AIDS-Impfstofftag, an dem wir daran denken, wie weit wir gekommen sind, und gleichzeitig anerkennen, dass es noch ein weiter Weg ist, bis die HIV-Epidemie beendet wird. Diese Woche sehen wir uns das Thema bei Echte Vielfalt genauer an. In diesem Artikel: Im Kampf gegen HIV hat sich seit den Anfängen der Epidemie viel getan. Und zwar?

Erstmal gibt es heute eine wirksame Behandlung, die es Menschen mit HIV ermöglicht, ein langes, gesundes Leben zu führen - vorausgesetzt, sie haben tatsächlich Zugang zu den richtigen Medikamenten. Außerdem gibt es die PrEP-Pille, die eine Ansteckung mit HIV verhindert, selbst wenn man durch Sex mit dem Virus in Kontakt gekommen ist. Ein Impfstoff wäre eine enorme Hilfe im Kampf gegen die HIV-Epidemie, aber wir dürfen nicht vergessen, dass uns bereits wichtige Instrumente zur Verfügung stehen, sagt Matthew Hodson, geschäftsführender Direktor von aidsmap, einer Wohltätigkeitsorganisation, die die Öffentlichkeit über die Realität von HIV informiert.

"Wir müssen erkennen, dass sich das Leben mit HIV im Jahr der wirksamen Behandlung enorm verändert hat. Jemand, bei dem heute HIV diagnostiziert wird und der Zugang zu einer Behandlung hat, sollte die gleiche Lebenserwartung haben wie jemand, der nicht mit dem Virus infiziert ist. Das Wissen, dass wir das Virus nicht an unsere Sexualpartner weitergeben können, wenn wir in Behandlung sind, ist befreiend. Es hat die Kraft, einen Großteil der Stigmatisierung, mit der wir konfrontiert sind, in Frage zu stellen“. Er fährt fort: „Es ist allzu leicht, all unsere Hoffnungen in die Vorstellung zu setzen, dass ein wirksamer Impfstoff nicht nur die Epidemie, sondern auch die Stigmatisierung der Menschen beenden wird. Dies ist jedoch keineswegs sicher. Ein Impfstoff ist keine Heilung, ein Impfstoff wird den HIV-Status von Menschen, die mit dem Virus leben, nicht ändern.“

Das sieht auch Sarah Fidler, Professorin für HIV und übertragbare Krankheiten am Imperial College London, so. Sie weist darauf hin, dass bei denjenigen, die eine wirksame Behandlung erhalten, die Viruslast nicht mehr nachweisbar ist - sie können HIV weder durch Sex noch durch Geburt, Bluttransfusionen oder andere Methoden weitergeben. "Das ist wirklich wichtig - alle Menschen, die mit HIV leben und Medikamente erhalten, können es nicht weitergeben. Das hat den Lebensstil und die Erfahrungen der Menschen wirklich verändert. Man kann eine neue Beziehung eingehen, und solange man weiß, dass die Viruslast nicht nachweisbar ist, kann man selbst entscheiden, wann man seinen Status offenlegt - man muss ihn nicht jedem mitteilen, mit dem man Sex haben will, weil man weiß, dass man sicher ist. Das ist sehr, sehr wichtig."

Während wir auf einen Impfstoff warten, hofft Fidler, dass wir die Zahl der Tests erhöhen können - das bedeutet, dass mehr und mehr Menschen eine wirksame Behandlung erhalten, was wiederum dazu führt, dass weniger Menschen die Krankheit weitergeben. „Wir verurteilen niemanden, aber wenn man Sex hatte und keine Kondome benutzt hat, empfehlen wir, dass man sich auf HIV testen lässt. Das ist heute sehr einfach - man kann es per Post machen, man kann es von zu Hause aus machen. Das Wichtigste ist, es den Menschen leicht zu machen.”

Hier erfahren sie mehr darüber, warum es noch keinen wirksamen Impfstoff gibt, und warum ein wirksamer Impfstoff auch keine Endlösung wäre.

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Ein HIV-Impfstoff wäre keine „einfache Lösung“ für die Epidemie

1. Juni 2022

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Am 18. Mai war Welt-AIDS-Impfstofftag, an dem wir daran denken, wie weit wir gekommen sind, und gleichzeitig anerkennen, dass es noch ein weiter Weg ist, bis die HIV-Epidemie beendet wird. Diese Woche sehen wir uns das Thema bei Echte Vielfalt genauer an. In diesem Artikel: Auch, wenn ein HIV-Impfstoff auf den Markt käme, würde die HIV-Epidemie wahrscheinlich noch weiter anhalten. Warum?

"Nicht jeder, der davon profitieren würde, würde einen Impfstoff nehmen, selbst wenn er angeboten wird", so Matthew Hodson, geschäftsführender Direktor von aidsmap, einer Wohltätigkeitsorganisation, die die Öffentlichkeit über die Realität von HIV informiert. "Der COVID-Impfstoff, der sicher und wirksam gegen schwere Krankheiten ist, führte zu Protesten von Menschen, die sich weigerten, ihn zu nehmen. Bei HIV haben wir festgestellt, dass die PrEP (Präexpositionsprophylaxe, ein täglich eingenommenes Medikament, das die Ansteckung mit HIV verhindert) nur in relativ geringem Umfang in Anspruch genommen wird, selbst in Bevölkerungsgruppen, in denen die Wahrscheinlichkeit einer HIV-Infektion hoch ist."

"Abgesehen von der möglichen Abneigung gegen einen HIV-Impfstoff wäre es wahrscheinlich schwierig, allen Menschen den Zugang dazu zu ermöglichen", sagt Hodson. "Wir sind seit mehr als einem Vierteljahrhundert in der Lage, HIV wirksam zu behandeln, aber immer noch wird einer von vier Menschen, die weltweit mit HIV leben, nicht behandelt. Die Entwicklung eines wirksamen Impfstoffs ist nur die halbe Miete, denn es müssen auch die finanziellen Mittel und die Strukturen des Gesundheitswesens vorhanden sein, damit alle Menschen Zugang zu diesem Impfstoff haben.

Sarah Fidler ist Professorin für HIV und übertragbare Krankheiten am Imperial College London. Sie ist begeistert von der Aussicht auf einen möglichen HIV-Impfstoff in der Zukunft, hat aber auch Bedenken, unter anderem, dass die Stigmatisierung von HIV Menschen davon abhalten könnte, sich impfen zu lassen. Eine Möglichkeit, dieses Stigma zu überwinden, bestünde darin, jedem Kind unter fünf Jahren einen Impfstoff anzubieten. Dadurch würde die Impfung zu einer Routineprozedur und nicht nur für diejenigen, die als gefährdet gelten. "Das würde eindeutig jedes Stigma beseitigen, denn es geht nicht um Ihr Verhalten oder Ihre Persönlichkeit, sondern nur darum, Sie zu schützen und gesund zu halten.“

Es ist auch erwähnenswert, dass sich im Kampf gegen HIV seit den Anfängen der Epidemie viel getan hat. Dazu mehr im nächsten Artikel auf echte-vielfalt.de.

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Warum haben wir noch keinen HIV/AIDS-Impfstoff?

30. Mai 2022

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Am 18. Mai war Welt-AIDS-Impfstofftag, an dem wir daran denken, wie weit wir gekommen sind, und gleichzeitig anerkennen, dass es noch ein weiter Weg ist, bis die HIV-Epidemie beendet wird. Diese Woche sehen wir uns das Thema bei Echte Vielfalt genauer an. In diesem Artikel: Seit dem ersten Auftreten von HIV vor über 40 Jahren sind mehr als 36 Millionen Menschen an AIDS-bedingten Krankheiten gestorben - und trotzdem haben wir immer noch keinen wirksamen Impfstoff. Warum?

Man könnte meinen, dass die Entwicklung eines Impfstoffs zum Schutz vor HIV einfacher sein müsste - schließlich wurden zahlreiche COVID-19-Impfstoffe weniger als ein Jahr, nachdem die Weltgesundheitsorganisation (WHO) die Pandemie ausgerufen hatte, auf den Markt gebracht. Doch HIV sei ein viel komplizierteres Virus als COVID, was die Entwicklung von Impfstoffen schwierig mache. In den vier Jahrzehnten, die seit der Entdeckung des Virus vergangen sind, sind unzählige potenzielle Impfstoffe in den klinischen Versuchsstadien gescheitert.

Matthew Hodson ist geschäftsführender Direktor von aidsmap, einer Wohltätigkeitsorganisation, die die Öffentlichkeit über die Realität von HIV informiert. „Während die meisten anderen Impfstoffe einen Teil des Immunsystems dazu bringen, Antikörper zu produzieren, die eine Infektion beseitigen, sind Antikörper nicht in der Lage, eine HIV-Infektion zu beseitigen“, erklärt Hodson. "Viele Viren, wie z. B. die Grippe, erzeugen eine Immunreaktion, die das Virus ohne Medikamente aus dem Körper entfernt. Bei HIV ist dies nicht der Fall. Selbst wenn HIV behandelt und unterdrückt wird, kann sich das Virus tief in unserer DNA verstecken, so dass es wieder auftaucht, wenn die Behandlung unterbrochen wird." Eine weitere Komplikation bestehe darin, dass sich HIV im Körper schnell weiterentwickelt, sobald sich eine Person mit dem Virus infiziert hat, was bedeutet, dass seine Zusammensetzung von Person zu Person stark variiert. „Ein wirksamer Impfstoff müsste eine Vielzahl verschiedener Stämme erkennen und auf sie reagieren", so Hodson.

Das soll nicht heißen, dass es keine Hoffnung für die Zukunft gibt - es gibt eine Reihe von HIV-Impfstoffen, die sich noch in der Entwicklung befinden, darunter mehrere, die die mRNA-Technologie nutzen, die in COVID-Impfstoffen verwendet wird. Doch Hodson weist darauf hin, dass sich diese Impfstoffe noch in einem sehr frühen Stadium befinden, so dass es, selbst wenn sie sich als erfolgreich erweisen sollten, noch Jahre dauern würde, bis sie auf den Markt kämen. Mehr dazu im nächsten Beitrag auf echte-vielfalt.de.

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Sachsen: Trans Polizeianwärter wird nach Coming-out gekündigt

27. Mai 2022

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Ein angehender Beamter in Sachsen hatte sich vor seiner Transition bei der Polizei beworben. Laut seinem Anwalt Helmut Schwarz habe er dabei alle Sportprüfungen und den Aufnahmetest mit „Bestnoten“ absolviert. Doch dann wurde er, nach Bekanntgabe seiner Transition, gefeuert.

Daraufhin hatte das Oberverwaltungsgericht Bautzen jedoch kürzlich entschieden, dass der Polizeianwärter zunächst weiterbeschäftigt werden müsse. Allerdings wurde ihm bislang weder eine Dienststelle zugewiesen, noch erhält er einen Beamtensold. Stattdessen muss er nun bei einem Arzt seine Dienstfähigkeit untersuchen zu lassen.

Dies alles, weil die Polizei dem Mann „arglistige Täuschung“ und möglicherweise falsche Angaben bei der Eingangsuntersuchung vorwirft. Dabei gehe es, so sein Anwalt, darum, dass er die Frage, ob er schon einmal eine psychologische Beratung oder psychotherapeutische Behandlung in Anspruch genommen hat, mit „nein“ beantwortet hatte. Außerdem gehe es bei den neuesten Untersuchungen um seine Einnahme von Testosteron, welche für trans Männer keineswegs unüblich ist. Für die sächsische Polizei stellt dies jedoch offenbar einen Grund dar, die Tauglichkeit des Azubis anzuzweifeln. Es scheine als man gäbe sich von Seiten des Dienstherrn große Mühe, einen Anlass zu finden, um den Mann nicht weiterbeschäftigen zu müssen, so Schwarz.

In der sächsischen Polizei gibt es bereits dutzende Disziplinarverfahren wegen Rechtsextremismus, bei denen auch Homophobie eine Rolle spielen soll, zudem beschwerte sich der rechtsextreme AfD-Politiker Björn Höcke bei einem Auftritt in Sachsen über die angeblich „verschwuchtelte“ Polizei in seinem Heimatland. Doch das Problem einer von toxischen Männlichkeit dominierten Polizei mit einem Rechtsextremismus-Problem scheint nicht nur Sachsen zu betreffen, sondern ein bundesweites zu sein: So wolle sich das CDU-geführte Innenministerium unter Anführung des Schutzes von Persönlichkeitsrechten zu dem Fall nicht äußern. Dabei wäre es, so ließe sich argumentieren, wichtig dass der Bund in solchen Fällen den Ton für Inklusion und Diversität vorgibt, gerade für Institutionen, bei denen ebendies oft zu kurz zu kommen scheint.

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Europa als Leuchtturm der LGBTQI*-Rechte?

25. Mai 2022

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Die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta Metsola, bezeichnete die Europäische Union als einen Leuchtturm für LGBTQI*-Rechte. Es müsse jedoch noch mehr getan werden, um für „mehr für Gleichberechtigung und Anerkennung“ zu sorgen.

Zusammen mit den Europaabgeordneten Mark Angel (S&D, Luxemburg) und Terry Reitnke (Grüne, Deutschland) nahm sie an einer Fragestunde anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie, Biphobie und Transphobie (IDAHOBIT) teil, der am 17. Mai stattfindet, um das Bewusstsein für LGBTQI*-Rechte zu schärfen und Interesse an weltweiter LGBTQI*-Rechtsarbeit zu wecken.

So sagte Metsola, dass zu verbesserungsbedürftigen Bereichen die Rechte von Regenbogenfamilien gehöre. Immer wieder kommt es in diesem Bereich zu Klagen. So entschied der Europäische Gerichtshof etwa 2021 zugunsten eines verheirateten lesbischen Ehepaares, dessen Kind in Bulgarien nicht anerkannt worden war. An diesem Montag hat daher ein bulgarisches Gericht die Behörden der Hauptstadt Sofia angewiesen, eine Geburtsurkunde für das Kind auszustellen.

Demnach scheint es wichtig, sich bewusst zu machen, dass die EU zwar Druck ausüben kann, um die Einhaltung von LGBTQI*-Rechte zu gewährleisten, und somit als „Leuchtturm“ für queere Rechte auftreten kann. Es gäbe jedoch, so Mark Angel, auch Gründe, an einem solchen Tag traurig zu sein, und verwies auf die Gegenreaktionen gegen die Förderung von LGBTQI*-Rechten in einigen Mitgliedstaaten. So erkennen unter anderem Polen, Rumänien und Lettland in einem anderen Land eingetragene Lebenspartnerschaften gleichgeschlechtlicher Paare nicht an. Es gilt also den Leuchtturm im Kampf für queere Rechte nicht nur nach außen zu richten, sondern auch nach innen.

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